Parlament: Schon elf Anträge auf Ausstieg Österreichs aus EURATOM!
"Seit dem Beginn der überparteilichen Kampagne "Österreich – RAUS aus EURATOM" wurden im Parlament bereits 11 (!) Anträge auf Ausstieg aus dem EURATOM–Vertrag eingebracht! Und bei der heutigen Sitzung des Umweltausschusses werden gleich drei weitere Anträge von FPÖ, Grüne und BZÖ dazu behandelt!", erzählen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.
Laut Umfragen wollen 78% der Österreicher_innen RAUS aus EURATOM! 81% lehnen die Stützung der europäischen Atomindustrie mitösterreichischen Steuergeldern ab. Dennoch fließen jährlich unbezifferbare Millionen Euro via EURATOM an die europäische Atomindustrie. "Wieviel das jährlich sind, ist ein Staatsgeheimnis! Seit der Verdreifachung des Atombudgets im 7. EU–Rahmenforschungsprogramms gehen wir von 100 Millionen Euro jährlich aus, die der/die österreichische Steuerzahler_in an EURATOM zwangsüberweist!", so Schweiger und Egger.
Mittel der direkten Demokratie – Volksbegehren – Volksabstimmung "RAUS aus EURATOM"
Es ist nur zu verständlich, dass die Menschen in Österreich das Vertrauen in die repräsentativ demokratischen Wege zusehends verlieren: elf (!) Anträge der Oppositionsparteien sprechen eine deutliche Sprache: Die Oppositionsparteien machen mit dem achten, neunten, zehnten und elften Antrag Druck auf die Bundesregierung, endlich den Willen der Österreicher_innen umzusetzen. Und die Regierungsparteien vertagen diese Anträge bisher einfach – oder bemühen sich, die unverständlichen "Ja, aber…"–Argumente als Begründung für eine Mitgliedschaft Österreichs bei der europäischen Atomgemeinschaft zu verkaufen.
Noch bis zum 30. Juni ist es möglich, Unterstützungserklärungen für das EURATOM–Volksbegehren auf dem Wohnsitz–Gemeindeamt oder dem Magistrat zu unterschreiben! Die Unterstützungserklärungen liegen dort auf – die Rücksendung an atomstopp übernehmen nach § 4 Abs. 1 Volksbegehrengesetz die Gemeinden.
"Wir appellieren an die Regierungsparteien bei der Sitzung des Umweltausschusses die drei Anträge der Oppositionsparteien auf Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM–Vertrag nicht kleinzureden: Immerhin stehen 78% der Österreicher_innen hinter der Forderung "Österreich – RAUS aus EURATOM!", so Schweiger und Egger.
Laut Umfragen wollen 78% der Österreicher_innen RAUS aus EURATOM! 81% lehnen die Stützung der europäischen Atomindustrie mitösterreichischen Steuergeldern ab. Dennoch fließen jährlich unbezifferbare Millionen Euro via EURATOM an die europäische Atomindustrie. "Wieviel das jährlich sind, ist ein Staatsgeheimnis! Seit der Verdreifachung des Atombudgets im 7. EU–Rahmenforschungsprogramms gehen wir von 100 Millionen Euro jährlich aus, die der/die österreichische Steuerzahler_in an EURATOM zwangsüberweist!", so Schweiger und Egger.
Mittel der direkten Demokratie – Volksbegehren – Volksabstimmung "RAUS aus EURATOM"
Es ist nur zu verständlich, dass die Menschen in Österreich das Vertrauen in die repräsentativ demokratischen Wege zusehends verlieren: elf (!) Anträge der Oppositionsparteien sprechen eine deutliche Sprache: Die Oppositionsparteien machen mit dem achten, neunten, zehnten und elften Antrag Druck auf die Bundesregierung, endlich den Willen der Österreicher_innen umzusetzen. Und die Regierungsparteien vertagen diese Anträge bisher einfach – oder bemühen sich, die unverständlichen "Ja, aber…"–Argumente als Begründung für eine Mitgliedschaft Österreichs bei der europäischen Atomgemeinschaft zu verkaufen.
Noch bis zum 30. Juni ist es möglich, Unterstützungserklärungen für das EURATOM–Volksbegehren auf dem Wohnsitz–Gemeindeamt oder dem Magistrat zu unterschreiben! Die Unterstützungserklärungen liegen dort auf – die Rücksendung an atomstopp übernehmen nach § 4 Abs. 1 Volksbegehrengesetz die Gemeinden.
"Wir appellieren an die Regierungsparteien bei der Sitzung des Umweltausschusses die drei Anträge der Oppositionsparteien auf Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM–Vertrag nicht kleinzureden: Immerhin stehen 78% der Österreicher_innen hinter der Forderung "Österreich – RAUS aus EURATOM!", so Schweiger und Egger.
Verwandte Artikel
- ORF–Bericht: Demo gegen Atom auf Windrad
- LR ANSCHOBER: Erste Stresstests für AKW mit schweren Mängeln
- Umweltdachverband fordert Beschluss zum "Aus für Atomstromhandel" im heutigen Ministerrat!
- RAUS aus EURATOM–Kundgebung in Wien
- atomstopp an Tschechische Sozialdemokraten: Beim Ausbau von Temelin internationale Standards einhalten!
- ZEIGE ALLE BERICHTE ZU DIESEM THEMA