Keine neue Besteuerung von Biokraftstoffen
FPÖ–Bundesparteiobmann HC Strache warnt vor einer Besteuerung von CO2–neutralen Treibstoffen, die nach der Nationalratswahl umgesetzt werden könnte.
Er begründet dies so " Die EU–Kommission hat Deutschland unter Androhung eines Verfahrens bereits gezwungen, die Preise für Biosprit wegen "unzulässiger Förderung" bis zum Jahr 2012 anzupassen. Daher ist auch in Österreich mit dieser Maßnahme zu rechnen. Gleichzeitig ist geplant, europaweit die Steuer auf Dieseltreibstoffe für LKWs zu "harmonisieren".
Strache weiter : "Damit wird es unmöglich gemacht, Biodiesel niedriger zu besteuern und damit eine Förderung CO2–neutraler Treibstoffe zu realisieren." Die FPÖ fordert daher Umweltminister Pröll auf, sich gegen eine höhere Abgabenlast auf Biodiesel zur Wehr zu setzen und diese nicht zu unterstützen.
Er begründet dies so " Die EU–Kommission hat Deutschland unter Androhung eines Verfahrens bereits gezwungen, die Preise für Biosprit wegen "unzulässiger Förderung" bis zum Jahr 2012 anzupassen. Daher ist auch in Österreich mit dieser Maßnahme zu rechnen. Gleichzeitig ist geplant, europaweit die Steuer auf Dieseltreibstoffe für LKWs zu "harmonisieren".
Strache weiter : "Damit wird es unmöglich gemacht, Biodiesel niedriger zu besteuern und damit eine Förderung CO2–neutraler Treibstoffe zu realisieren." Die FPÖ fordert daher Umweltminister Pröll auf, sich gegen eine höhere Abgabenlast auf Biodiesel zur Wehr zu setzen und diese nicht zu unterstützen.