Mist des Tages: FPÖ - Hafenecker: "Gewesslers Totalangriff auf Individualverkehr durch neuen Klimaplan muss verhindert werden!"

15.5.2023 Entwurf für Energie- und Klimaplan trieft vor ökomarxistischen Verbotsfantasien, Abzocke und purer Autofahrerfeindlichkeit mit fatalen Folgen für Bürger und Wohlstand

"Diese Pläne der dem absurden Klimawahn endgültig verfallenen grünen Ministerin Gewessler sind ein Totalangriff auf den Individualverkehr und damit die Mobilität der Österreicher. Wenn sich die ÖVP auch nur noch ein bisschen ernst nimmt, muss sie diesen Wahnsinn sofort abdrehen. Nicht beim sogenannten Klimaschutz darf es keine Denkverbote geben, sondern beim Schutz unserer Bevölkerung vor dieser schwarz-grünen Regierung und dem Brüsseler EU-Establishment, das mit seiner CO2-fixierten Klimahysterie die Grundlagen für derartigen Unfug schafft!", übte heute FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA scharfe Kritik an vom Nachrichtenmagazin "profil" veröffentlichten Plänen für einen neuen Nationalen Energie- und Klimaplan. Dieser soll unter anderem einen autofreien Tag in Städten, ein früheres Verbrennerverbot schon ab 2027, eine City-Maut samt autofreien Innenstädten, eine höhere CO2-Steuer, Tempo 90 auf Landstraßen und Tempo 30 im Ortsgebiet sowie eine Pendlerpauschale, die auf ihr Auto angewiesene Bürger benachteiligt, beinhalten.

"All diese Verbote, Gebote und Abzockmaßnahmen könnten einem dogmatischen Lehrbuch des Ökomarxismus entstammen und würden großflächigen Schaden anrichten. Nach NoVA-Erhöhung, Anhebung der motorbezogenen Versicherungssteuer, Einführung der CO2-Steuer und einer schikanösen StVO-Novelle kennen die Grünen und ihre im Elfenbeinturm der Klimahysterie sitzende Ministerin Gewessler offenbar gar keine Grenzen mehr, wenn es um die Auslebung ihrer Autofahrerfeindlichkeit geht", so Hafenecker. Denke man die grünen Pläne nämlich fertig, werde individuelle Mobilität "zu einem Privileg für Bonzen" gemacht. Genau das entspreche aber offensichtlich auch den Absichten der Brüsseler EU-Zentralisten: "Ob Verbrennerverbot, Überwachungsmaßnahmen durch das Sammeln sensibler Fahrzeugverbrauchsdaten oder die Vorgaben zur CO2-Reduktion allgemein tragen Züge einer Planwirtschaft in sich, die im Mobilitätsbereich an die Mangelwirtschaft einer längst gescheiterten Ideologie erinnert und absolut freiheitsfeindlich ist."

Unzählige Menschen seien gerade im ländlichen Raum täglich auf ihr Auto angewiesen: "Sei es, um zum Arbeitsplatz zu gelangen oder alltägliche Dinge wie den Einkauf zu erledigen. Dazu kommt noch, dass auch die Wirtschaft bei weitem nicht jeden Transport auf die Schiene verlagern kann. Gewesslers ökomarxistische Wahnsinnspläne bedeuten daher am Ende nichts anderes als Wohlstandsvernichtung, Bevormundung und einen Rückschritt in die mobilitätstechnische Steinzeit. Das muss auf jeden Fall verhindert werden - am besten durch schnellstmögliche Neuwahlen, bei denen die Bürger - der Souverän - diese grünideologischen Ökomarxisten samt ihrer schwarzen Steigbügelhalter abstrafen und die Weichen neu stellen können!", betonte der freiheitliche Verkehrssprecher.

Rückfragehinweis: Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012 presse-parlamentsklub@fpoe.at http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at

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