Ein klares Zeichen gegen CETA und TTIP

18.9.2016 Demonstrationen in Österreich und Deutschland gegen CETA und TTIP bringen zehntausende Menschen auf die Straße

Wien - Gestern Nachmittag zeigte sich in Wien, das viele BürgerInnen besorgt wegen TTIP und CETA sind: Mehr als 10.000 Menschen folgten allein in der österreichischen Bundeshauptstadt dem Aufruf der Plattform TTIP STOPPEN, gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP auf die Straße zu gehen. Österreichweit gab es Kundgebungen in Graz und Inrrensbruck sowie Demonstrationen in Wien, Salzburg und Linz. Allein in Linz gingen 7.000 Menschen auf die Straße. In Deutschland folgten über 200.000 Menschen dem Demo-Aufruf von Gewerkschaften, NGOs und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen, ein klares Zeichen gegen CETA und TTIP zu setzen.

Widerstand der Bevölkerung gegen die Handelsabkommen ist so stark wie noch nie

Schon im Vorfeld des Aktionstages überschritt der von der Plattform TTIP STOPPEN initiierte und an die österreichische Bundesregierung adressierte E-Mail-Protest gegen CETA deutlich die Zahl von 100.000 UnterzeichnerInnen.

Die Zivilgesellschaft zeigt hiermit und auch in Österreich ganz deutlich: sie will ein Untergraben demokratischer Prozesse und eine Gefährdung von Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards keinesfalls zulassen. Die EU-weite Bewegung gegen CETA und TTIP will eine solidarische, gerechte und demokratische Handelspolitik, die Menschen und Umwelt in den Mittelpunkt stellt.

Beim Auftakt betonten die RednerInnen von PRO-GE, ÖBV-Via Campesina Austria, vida, der Katholischen Frauenbewegung, der Sozialistischen Jugend, AK Vorrat und Südwind einhellig: ‘Wir wollen keine Sonderrechte für multinationale Konzerne, wir werden nicht zulassen, dass demokratische Prozesse untergraben und demokratische Institutionen ausgehöhlt werden! Wir kämpfen gegen ungetestete Billig-Lebensmittel, Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen auch im globalen Süden und die Zerstörung unserer Landwirtschaft!’

In Wien startete der Demonstrationszug mit einer Kundgebung am Wiener Karlsplatz und bewegte sich dann über die Ringstraße bis zum Parlament, wo die Schlusskundgebung stattfand. Im Rahmen dieser sprachen RednerInnen von Attac, GLOBAL 2000, Younion, KMU gegen TTIP, Künstler gegen TTIP, Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP, sowie der Bürgermeister von St. Pölten Matthias Stadler und die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.

Die Plattform TTIP STOPPEN erklärte deutlich: ‘CETA und TTIP sind kein Angriff aus Kanada oder den USA auf die EU. Vielmehr arbeiten Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks seit Jahren daran, derartige Abkommen zu ihren Gunsten abzuschließen – gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen in der EU, Kanada und den USA und gegen die Interessen der Natur und zukünftiger Generationen. Soziale Bewegungen, Gewerkschaften und NGOs in der EU, in Kanada und den USA kämpfen gemeinsam gegen diese Abkommen und für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Umweltschutz und für einen gerechten Welthandel, der auf Solidarität, Demokratie und dem Respekt vor Natur, Umwelt und Menschenrechten fußt. Wir lehnen daher jede Art von Rassismus und Menschenfeindlichkeit ab und setzen uns für eine alternative Handelspolitik ein.’