Historische Chance für AKW-freies Litauen nützen!

14.10.2012 Großteil der LitauerInnen gegen das Visagines-Projekt – Auf die Stimme des Volkes hören!

Heute findet in Litauen ein nationales Referendum über das Schicksal des Atomkraft-Projektes Visagines und im weiteren Sinne über die Zukunft der Atomkraft im Land statt. Anti-Atom-Initiativen haben zusammen mit Oppositionsparteien über 300.000 Unterschriften gesammelt, die ein nationales Referendum zwingend machten, das zeitgleich mit der Parlamentswahl stattfinden wird. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung ist von der Unsinnigkeit des Projektes überzeugt: Je nach Umfrage sprechen sich 53–65 Prozent gegen das Visagines-Projekt aus. ‘Die Herausforderung für die InitiatorInnen des Referendums wird sein, genügend Menschen zum Abstimmen zu mobilisieren’, berichtet Reinhard Uhrig, Anti-Atom-Sprecher von GLOBAL 2000. ‘Unsere litauische Partnerorganisation, die zusammen mit uns eine europäische Bürgerinitiative gegen Atomkraft durchführen wird, rechnet mit einem knappen Ausgang.’

Litauen zahlt immer noch für das Erbe der Atomkraft aus Sowjet-Zeiten: Zwei russische Reaktoren vom Typ des explodierten Tschernobyl-Reaktors (RMBK) wurden auf Druck der EU beim Beitritt Litauens zur Union stillgelegt. Der Rückbau der Reaktoren verzögert sich immer wieder und verschlingt Unsummen an EU-Steuergeldern. Nach neuesten Schätzungen sollen die Reaktoren bis 2030 rückgebaut sein, zu einem Preis von 2,9 Milliarden Euro, von dem die EU 95 Prozent übernimmt. ‘In dieser Situation über den Neubau eines weiteren Atom-Milliardengrabs auch nur nachzudenken, ist völlig absurd’, sagt Uhrig. ‘Für das Visagines-Projekt wurde im März ein Vorvertrag mit Hitachi in einer Höhe von sechs bis acht Milliarden Euro abgeschlossen, der aber noch nicht rechtswirksam ist. Das Referendum am Sonntag ist die historische Chance, hier in letzter Minute noch die nukleare Notbremse zu ziehen – so wie in Italien im letzten Jahr, wo auch die Bevölkerung die hochtrabenden Nuklear-Träume der Regierung Berlusconi mit einer Volksabstimmung für immer beerdigte.’ Bis 2015 kann Litauen den Vorvertrag mit dem japanischen Elektro- und Maschinenbaukonzern Hitachi noch annullieren, ohne Pönalzahlungen fürchten zu müssen.

Informationen zur
Atomkraft in Litauen

Europäische Bürgerinitiative gegen Atomkraft: www.my-voice.eu