Amazonas: Umstrittenes Wasserkraftwerk Belo Monte wird gebaut

3.6.2011 Trotz unerfüllter Auflagen wurde die endgültige Baugenehmigung für das umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte im Amazonas erteilt.

Die entwicklungspolitischen Organisationen Südwind und die Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar fordern die österreichische Andritz AG auf, sich aus dem Projekt zurückzuziehen.

Nur wenige Tage vor dem Internationalen Tag der Umwelt (05.06.2011) hat die brasilianische Umweltbehörde (IBAMA) grünes Licht für den Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte erteilt. Das Kraftwerk am Xingu-Fluss soll das drittgrößte seiner Art weltweit werden, seine Auswirkungen auf Menschen und Umwelt sind extrem umstritten. Große Flächen des Regenwalds werden geflutet, Zehntausende von Menschen vertrieben.

Die endgültige Baugenehmigung war von IBAMA bei der Erteilung der Vorlizenz Anfang 2010 von der Erfüllung von etwa 40 Bedingungen abhängig gemacht worden. Die staatliche Indigenen-Behörde FUNAI hatte weitere 26 Auflagen erteilt. IBAMA stellte nun aber die Baugenehmigung aus, ohne die vollständige Erfüllung der Auflagen abzuwarten. Dieser Schritt wurde mit Verbesserungen am Projektplan durch das Betreiberkonsortium Norte Energia und durch die Zusage von Finanzmitteln für abfedernde ökologische und soziale Maßnahmen argumentiert.

"Zigtausende Indigene und Kleinbauernfamilien werden völlig von den wirtschaftlichen Interessen übergangen. Sie fürchten um ihre Existenz, sie wissen nicht was, wann passieren wird und ob oder wie sie entschädigt werden. Das ist menschenunwürdig!" empört sich Christina Schröder von Südwind. Sie war im Februar im Amazonas, um sich vor Ort ein Bild von der Situation der Betroffenen zu machen

Vom Bau des umstrittenen Kraftwerks profitieren wird hingegen der österreichische Anlagenbau-Konzern Andritz AG. In einem Konsortium mit der deutschen Voith und französischen Alstom konnte sie sich Aufträge für Turbinen und technisches Equipment in dreistelliger Millionenhöhe sichern. Durch die nun erteilte Baugenehmigung werden die bereits unterzeichneten Lieferaufträge schlagend.

Erst Anfang April hatte die Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR) dringend an die brasilianische Regierung appelliert, das Lizenzierungsverfahrung wegen der Verletzung der Rechte der betroffenen indigenen Völker auszusetzen und die notwendigen Anhörungen nachzuholen. Dies wurde von der Regierung erbost zurückgewiesen.

"Die brasilianische Regierung macht einmal mehr klar: Auflagen, Menschenrechte, Umweltgesetzte hin oder her - wir bauen! Die Einsprüche der Betroffenen aber auch jene von Staatsanwaltschaft, internationalen Menschenrechtsorganen und der Wissenschaft werden einfach in den Wind geschlagen. Die Andritz AG beteuert, sie analysiere im Detail nicht nur technische und kommerzielle Risiken, sondern auch Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit, soziale und kulturelle Aspekte. Dem wird sie nicht gerecht, wenn sie jetzt bloß mit der vorhandenen Genehmigung argumentiert. Ernst gemeinte Unternehmensverantwortung muss darüber hinaus gehen!" fordert Herbert Wasserbauer von der Dreikönigsaktion.

Bereits im März haben Südwind und die Dreikönigsaktion eine Email-Protestaktion gegen eine Beteiligung der Andritz AG an der Errichtung von Belo Monte gestartet, an der sich weit über 3.000 Menschen in Österreich beteiligt haben. Aus aktuellem Anlass rufen sie zur Solidarität mit den Völkern des Amazonas auf und fordern einen verantwortungsvollen Umgang mit Menschen und Umwelt. Die Petition kann unter www.dka.at/belomonte , bzw. unter www.suedwind-agentur.at unterschrieben werden.

Quelle: DKA