Greenpeace: höhere Dieselsteuer für Österreichs Kyoto–Ziel
Nairobi – Bei der Klimaschutzkonferenz von Nairobi zeichnet sich zum wiederholten Male ab, dass die Entwicklungs– und Schwellenländer nicht ins Klimaschutzboot zu holen sind, wenn die Industrienationen nicht selbst den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren können. Industrienationen – wie Österreich – sind reich genug, um sich über den internationalen Emissionshandel frei zu kaufen, was nicht gerade zu ihrer Glaubwürdigkeit beiträgt. BesondersÖsterreich setzt ausschließlich auf den Ankauf von CO2–Verschmutzungsrechten, anstatt im Inland den Treibhausgasausstoß zu reduzieren. "Finanziert wird dieser milliardenschwere Ankauf unter anderem aus den Steuereinnahmen des Tanktourismus nach Österreich", kritisiert Greenpeace Klimaexperte Mayer das ‚Sozialschmarotzertum‚Österreichs in der internationalen Klimaschutzpolitik.
Nach dem Motto ‚Wie sag ich‚s meinem Kinde‚ bereitet Umweltminister Pröll seit Wochen und Monaten die Österreicher darauf vor, dass Österreich bis 2010 sein Kyoto–Ziel von minus 13 Prozent nicht im Inland erreichen kann. Die Republik kauft daher aus Steuermitteln und somit nicht verursachergerecht finanziert, CO2–Verschmutzungsrechte an. Mit diesem Freikauf sollen die derzeit zur Erreichung des Kyoto–Zieles fehlenden 20 Tonnen an CO2 abgedeckt werden. Dazu werden von 2008–2012 je nach Preis für die Tonne CO2 zwei bis drei Milliarden Euro notwendig sein – also eine Summe von 400–600 Millionen Euro pro Jahr.
Gleichzeitig hat Österreich die in Mitteleuropa deutlich niedrigste Dieselsteuer, ein Umstand, der vermehrt Tanktouristen aus dem Umland anlockt. An den Tankstellen Westösterreichs finden sich vor allem LKW mit deutschen, italienischen oder Schweizer Kennzeichen. Die durch diesen Tanktourismus verursachten Emissionen führen zu einer Erhöhung der österreichischen CO2–Bilanz um acht Millionen Tonnen pro Jahr, das entspricht mehr als einem Drittel desösterreichischen Fehlbetrages zur Erreichung des Kyoto–Zieles! Durch diese Erhöhung der Bemessungsgrundlage ergeben sich zusätzliche Einnahmen von knapp 700 Millionen Euro pro Jahr – 2,3 Millionen Tonnen Diesel für Tanktourismus mal 31 Cent/Liter.
"Österreich sollte besser seine Dieselsteuer auf deutsches Niveau anheben und die Einnahmen den Autofahrern für sparsamere Fahrzeuge und für den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung stellen. Damit könnten noch rechtzeitig bis 2012 mindestens acht Millionen Tonnen in Österreich reduziert werden und wir kämen dem Kyoto–Ziel deutlich näher", rechnet Mayer vor. Das ist laut Greenpeace ein Vielfaches mehr als alle bisher in Österreich gesetzten Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgase beigetragen haben
Quelle: Greenpeace CEE
Nach dem Motto ‚Wie sag ich‚s meinem Kinde‚ bereitet Umweltminister Pröll seit Wochen und Monaten die Österreicher darauf vor, dass Österreich bis 2010 sein Kyoto–Ziel von minus 13 Prozent nicht im Inland erreichen kann. Die Republik kauft daher aus Steuermitteln und somit nicht verursachergerecht finanziert, CO2–Verschmutzungsrechte an. Mit diesem Freikauf sollen die derzeit zur Erreichung des Kyoto–Zieles fehlenden 20 Tonnen an CO2 abgedeckt werden. Dazu werden von 2008–2012 je nach Preis für die Tonne CO2 zwei bis drei Milliarden Euro notwendig sein – also eine Summe von 400–600 Millionen Euro pro Jahr.
Gleichzeitig hat Österreich die in Mitteleuropa deutlich niedrigste Dieselsteuer, ein Umstand, der vermehrt Tanktouristen aus dem Umland anlockt. An den Tankstellen Westösterreichs finden sich vor allem LKW mit deutschen, italienischen oder Schweizer Kennzeichen. Die durch diesen Tanktourismus verursachten Emissionen führen zu einer Erhöhung der österreichischen CO2–Bilanz um acht Millionen Tonnen pro Jahr, das entspricht mehr als einem Drittel desösterreichischen Fehlbetrages zur Erreichung des Kyoto–Zieles! Durch diese Erhöhung der Bemessungsgrundlage ergeben sich zusätzliche Einnahmen von knapp 700 Millionen Euro pro Jahr – 2,3 Millionen Tonnen Diesel für Tanktourismus mal 31 Cent/Liter.
"Österreich sollte besser seine Dieselsteuer auf deutsches Niveau anheben und die Einnahmen den Autofahrern für sparsamere Fahrzeuge und für den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung stellen. Damit könnten noch rechtzeitig bis 2012 mindestens acht Millionen Tonnen in Österreich reduziert werden und wir kämen dem Kyoto–Ziel deutlich näher", rechnet Mayer vor. Das ist laut Greenpeace ein Vielfaches mehr als alle bisher in Österreich gesetzten Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgase beigetragen haben
Quelle: Greenpeace CEE
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