Europäisches Parlament reagiert auf die jüngsten Extremwetterereignisse in Europa
EU soll Anpassung und Widerstandsfähigkeit im Einklang mit dem Klimagesetz und dem Pariser Abkommen verbessern - Aufstockung der Finanzmittel notwendig, um EU-weite Vorsorge und Reaktionen auf Naturkatastrophen zu stärken
In den vergangenen 30 Jahren waren 5,5 Mio. Menschen von Überschwemmungen in ganz Europa betroffen, fast 3 000 starben dabei und es sind wirtschaftliche Schäden in Höhe von mehr als 170 Mrd. EUR entstanden.
Die Abgeordneten sind besorgt über die zunehmende Intensität und Häufigkeit extremer Wetterereignisse, einschließlich großflächiger Überschwemmungen, Hitzewellen und Waldbrände.
In einer Entschließung zu den verheerenden Überschwemmungen in Österreich, Tschechien, Deutschland, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei, die am Donnerstag per Handzeichen angenommen wurde, äußern die Abgeordneten Unzufriedenheit über die jüngsten Haushaltskürzungen beim Katastrophenschutzverfahren der EU. Sie fordern, dass das Katastrophenschutzverfahren mit ausreichenden Ressourcen ausgestattet wird, um die Vorsorge und den Kapazitätsaufbau zu verbessern, insbesondere mit Blick auf den nächsten mehrjährigen EU-Finanzrahmen. Sie wollen auch, dass der Solidaritätsfonds der EU (EUSF) „der zunehmenden Zahl und Schwere von Naturkatastrophen in ganz Europa Rechnung tragen sollte.“ Sie fordern die Kommission auf, die Bereitstellung von Mitteln für die betroffenen Länder zu beschleunigen, und verlangen, dass weitere technische und finanzielle Unterstützung, auch durch Instrumente der Kohäsionspolitik, zur Verfügung gestellt werden.
Langfristig fordert die Entschließung mehr EU-Investitionen in die regionale und lokale Resilienz und verlangt, dass die zukünftige EU-Kohäsionspolitik einen weiteren Schwerpunkt auf den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel legen sollte.
Anpassung an den Klimawandel stärken
Die Abgeordneten verlangen, dass die Kommission rasch einen Europäischen Plan zur Anpassung an den Klimawandel vorlegt, einschließlich konkreter Gesetzgebungsvorschläge, wie in den politischen Leitlinien von Präsidentin von der Leyen für die Kommission 2024–2029 angekündigt, um die Resilienz der EU zu stärken, sich an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen und die nationalen Maßnahmen in Bezug auf Vorsorge, Planung und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu koordinieren. Sie heben auch die Notwendigkeit dringender Investitionen in das Hochwassermanagement und Maßnahmen zur Risikoprävention hervor.
Hintergrund
Allein in den vergangenen 30 Jahren waren 5,5 Millionen Menschen von Überschwemmungen in ganz Europa betroffen, wobei fast 3 000 Menschen ums Leben kamen und wirtschaftliche Schäden in Höhe von mehr als 170 Mrd. EUR entstanden sind. Der Sommer 2024 war weltweit und in Europa der heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen.
Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /