Steiermark: Unterausschuss soll Thema Klimanotstand erörtern

3.6.2019 Fridays for Future Graz stellte Antrag zu Klimanotstand ausrufen an steirischen Landtag

Graz - Am 28.5.2019 fand eine Landtagssitzung statt, die sich auch mit der Antragsstellung von Fridays for Future Graz (FFF Graz) beschäftigte. Der Antrag wurde 10 Tage zuvor an alle Landtagsabgeordneten mit der Bitte um Rückmeldung zum Abstimmungsverhalten ausgeschickt.

Als Antwort darauf wurde von SPÖ und ÖVP ein Antrag zur Gründung eines Unterausschusses, der die Themen des Klimanotstandes erörtern soll, gestellt.

Nach einer emotionalen aber großteils fruchtlosen Diskussion, sah sich FFF Graz gezwungen ein außergewöhnliches Symbol zu setzen, um den Druck auf die anwesenden Politikerinnen und Politiker zu erhöhen. Durch das Skandieren von Sprüche und Liedern, sowie dem Ausbreiten von Transparenten wurde die Landtagssitzung einige Minuten unterbrochen, um unseren Standpunkt und die Dringlichkeit unseres Ersuchens gewaltfrei aber lautstark zu kommunizieren. Nach einer kurzen Unterbrechung wurde die Sitzung ohne weitere Störungen fortgesetzt und der Aufruf zu Erklärung des landesweiten Klimanotstandes durch den steirischen Landtag abgelehnt.

Ein Unterausschuss wurde eingesetzt und soll am 18. Juni 2019 zum ersten Mal tagen.

Dies ist bei weitem nicht genug, meinen die Vertreter und Vertreterinnen von FFF Graz, denn trotz der vorgeschlagenen KESS 2030 Klimastrategie kommt die Steiermark der 1.5 Gradgrenze, deren Folgen in der Steiermark bereits jetzt spürbar sind, unaufhaltsam und großteils ungebremst näher. Die derzeitige Klimapolitik wird das Ziel, unsere Gesellschaft bis 2050 in eine weitestgehend CO2 freie Gesellschaft zu wandeln, nicht erreichen.

Hier geht es nicht nur um immense CO2 Strafzahlungen, die durch den Aufkauf von Zertifikaten in Gang gesetzt werden, sondern auch um die Thematik der Klimagerechtigkeit.

"Die positive Verabschiedung des Antrags des Klimanotstandes wäre ein Schritt in die richtige Richtung gewesen und es ist eine verpasste Chance, die für die Menschen in naher Zukunft weitere Belastungen bedeuten wird." so FFF Graz in einer Aussendung. "Trotz der Ablehnung unserer Resolution sind wir bereit in dem zukünftigen Unterausschuss mit zu arbeiten, solange die versprochenen Forderungen glaubwürdig und zeitnah erarbeitet und umgesetzt werden."