© David Mark - pixabay.com / Landschaft
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Umwelt: Österreichische Ratspräsidentschaft mit gemischter Bewertung

Das European Environmental Bureau (EEB) hat die Leistung der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft (1. Juni bis 31. Dezember 2018) im Umweltbereich bewertet.

Während Österreich im Bereich Kunststoff große Erfolge erzielen konnte, war es bei Wasserverschmutzung und der Landwirtschaft weniger gut. Die in Zusammenarbeit mit Seas at Risk erstellte Bewertung basiert auf den zehn grünen Tests, die zu Beginn der österreichischen Präsidentschaft vorgestellt wurden.

Die österreichissche Präsidentschaft hat intensiv an einem Kompromiss zwischen den Mitgliedstaaten in Bezug auf Einwegkunststoffe gearbeitet. Es sei ein starkes Signal, dass sich die EU dazu verpflichtet hat, die Verschmutzung der Ozeane mit Plastikmüll ambitioniert zu bekämpfen.

Im EEB Test werden auch positive Maßnahmen und Einigungen unter der österreichischen Präsidentschaft im Bereich Klimaschutz hervorgehoben. Sie beziehen sich etwa auf die 2050 EU-Klimalangfriststrategie, Beiträge zur Klimakonferenz COP24 in Kattowitz im Dezember 2018 und den Auslauf der Kohlestromsubventionen.

Das EEB stellt ebenfalls fest, dass der österreichische Vorsitz ehrgeizige Maßnahmen durch Verhandlungen über CO2-Emissionsnormen für Pkw, sowie wichtige Schritte in Richtung neuer CO2-Emissionsnormen für Lkw gesetzt hat.

Weniger Lob hingegen bekam die österreichische Ratspräsidentschaft bezüglich ihrer Bemühungen und Resultate im Bereich Biodiversität. Gerade aufgrund der fehlenden Motivation im Bereich Pflanzenbestäuber führte zum Urteil "gemischt", also durchschnittlich. Ebenfalls ein gemischtes Urteil gab es in den Bereichen Agrarpolitik (GAP). und mehrjähriger Finanzrahmen (MFR). Ein detaillierter Bericht über die Bewertungen des EEB erscheint in Kürze auf der Homepage des EU-Umweltbüros.



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Weitere Infos: EU Umweltbüro

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