WTO–Konferenz Zivilgesellschaftliches Bündnis gegen Freihandel
Österreichs Zivilgesellschaft mobilisiert gegen die kommenden WTO–Verhandlungen in Hongkong. 111 Organisationen, darunter alle Mitglieder des Agrarbündnis Austria, des Uwmeltdachverbands und des Ökobüros, geben den verantwortlichen Ministern Martin Bartenstein und Josef Pröll einen gemeinsamen Forderungskatalog als Reisegepäck mit. Die österreichische Zivilgesellschaft stellt das Ziel des Freihandels und die dahinter stehende Organisation WTO in Frage. „Die WTO ist an den Ansprüchen einer gerechten und nachhaltigen Entwicklung, am Respekt vor Menschenrechten, Umweltschutz und Armutsbekämpfung längst gescheitert„, kritisiert Greenpeace–Experte Bernhard Obermayr, der als NGO–Vertreter in der österreichischen Regierungsdelegation die Verhandlungen in Hongkong mitverfolgen wird.
„Es ist beschämend, dass erst nach vier Jahren so genannter Entwicklungsrunden im besten Fall ein isoliertes Minipaket zur Entwicklung, welches keinen Bezug zu den relevanten Fragen der WTO hat, entstehen soll„, analysiert Judith Zimmermann–Hößl. Die Vertreterin der AGEZ und der Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz wird ebenfalls als NGO–Vertreterin in Hongkong sein. „Entwicklung muss für die WTO handelsleitend und der Freihandel darf nicht Selbstzweck sein„, so Zimmermann–Hößl. Die NGOs kritisieren, dass das Thema Umwelt überhaupt nicht mehr vorkommt. Verhandlungsfortschritte führen deshalb zu einer verstärkten Umweltzerstörung.
Bei den österreichischen Regierungsvertretern in Hongkong, Bartenstein und Pröll, befürchten die zivilgesellschaftlichen Organisationen wenig Bereitschaft zu einer Kursänderung der WTO. Dieser Eindruck wurde durch das gestrige Hearing mit den Spitzenbeamten der beiden Minister in Wien bestärkt. „Minister Bartenstein würde für eine weitere Liberalisierung des Welthandels den Anstieg der Armut, des Hungers und der globalen Umweltprobleme in Kauf nehmen. Minister Pröll schweigt sich dazu hingegen nur aus„, ärgert sich Obermayr. Deswegen will die Zivilgesellschaft die Öffentlichkeit über die Verhandlungen in der WTOinformieren und den österreichischen Regierungsvertretern klare Forderungen auf den Weg mitgeben. „Österreichische Minister setzen sich leider nicht von selbst für globale Menschenrechte, Umweltschutz, Sozialstandards oder faire Lebensbedingungen im Süden ein, schon gar nicht im Fernen Osten, wenn sie sich unbeobachtet fühlen. Daher werden wir den beiden Herren in Hongkong genau auf die Finger schauen„, kündigt Zimmermann–Hößl an.
„Es ist beschämend, dass erst nach vier Jahren so genannter Entwicklungsrunden im besten Fall ein isoliertes Minipaket zur Entwicklung, welches keinen Bezug zu den relevanten Fragen der WTO hat, entstehen soll„, analysiert Judith Zimmermann–Hößl. Die Vertreterin der AGEZ und der Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz wird ebenfalls als NGO–Vertreterin in Hongkong sein. „Entwicklung muss für die WTO handelsleitend und der Freihandel darf nicht Selbstzweck sein„, so Zimmermann–Hößl. Die NGOs kritisieren, dass das Thema Umwelt überhaupt nicht mehr vorkommt. Verhandlungsfortschritte führen deshalb zu einer verstärkten Umweltzerstörung.
Bei den österreichischen Regierungsvertretern in Hongkong, Bartenstein und Pröll, befürchten die zivilgesellschaftlichen Organisationen wenig Bereitschaft zu einer Kursänderung der WTO. Dieser Eindruck wurde durch das gestrige Hearing mit den Spitzenbeamten der beiden Minister in Wien bestärkt. „Minister Bartenstein würde für eine weitere Liberalisierung des Welthandels den Anstieg der Armut, des Hungers und der globalen Umweltprobleme in Kauf nehmen. Minister Pröll schweigt sich dazu hingegen nur aus„, ärgert sich Obermayr. Deswegen will die Zivilgesellschaft die Öffentlichkeit über die Verhandlungen in der WTOinformieren und den österreichischen Regierungsvertretern klare Forderungen auf den Weg mitgeben. „Österreichische Minister setzen sich leider nicht von selbst für globale Menschenrechte, Umweltschutz, Sozialstandards oder faire Lebensbedingungen im Süden ein, schon gar nicht im Fernen Osten, wenn sie sich unbeobachtet fühlen. Daher werden wir den beiden Herren in Hongkong genau auf die Finger schauen„, kündigt Zimmermann–Hößl an.