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Wie viel muss ein Energieminister wissen?

14.05.2011

Eine aktuelle Aussendung des Wirtschaftministeriums und ein veröffentlichtes Interview geben Rückschlüsse auf den Fachwissensstand von BM Mitterlehner

© photonews.at/Georges Schneider BMWFJ
© photonews.at/Georges Schneider BMWFJ
Die Zeiten der digitalen Medienrevolution machen ja bekanntlich einiges möglich: Abgekupferte Diplomarbeiten kommen ans Tageslicht und bringen die Akteure gehörig ins Schwitzen oder zumindest in Argumentationsnotstand. Selbst für ganze Volksrevolutionen, wie aktuell im arabischen Raum, sind die neuen Infokanäle Basis für den Erfolg.
Vieles kommt nun ans Tageslicht, was ansonsten unbeachtet im Verborgenen schlummert. Und dies auch noch dazu in extrem kurzer Zeit! Anders in Österreich - hierzulande outet ein Wirtschafts- und Energieminister seinen aktuellen Fachwissenstand höchst offiziell via OTS-Pressemeldung und in einem Tageszeitungs-Interview.
Hier einige Schmankerl:
** Österreich ist mit einem Anteil von fast 70 Prozent aus Erneuerbarer
Energie am gesamten Stromverbrauch Europas Spitzenreiter
** Wir haben die Energiewende längst vollzogen und sind auf dem richtigen Weg. Alle anderen Staaten haben deutlichen Aufholbedarf."
** Wir brauchen keine Energiewende. Wir brauchen nicht umzukehren, weil die Richtung stimmt.
** In Deutschland wurde das Erneuerbare-Energie-Gesetz geändert, weil zuviele Großanlagen gebaut wurden.
** Einspeisetarife in Österreich liegen jetzt und auch nach der geplanten Senkung um 30% über den von Deutschland und vieler anderer Länder.
** Die Einspeisetarife in Österreich garantieren den Anlagenbetreibern die Rückführung der Investitionskosten innerhalb von 13 Jahren bei einer zusätzlichen Rendite von mehr als 6%.
Also, wenn das alles stimmt, dann bleibt ja nur mehr die Frage offen: Warum gibts in Österreich keinen Erneuerbare-Energie-Boom, so wie in Deutschland, Spanien, Italien, Dänemark, Frankreich, Tschechien, Slowakei, Kroatien, Rumänien, Bulgarien, USA, China etc.
Aber wenn das nicht stimmt, was Mitterlehner öffentlich publiziert, dann sollten wir ernsthaft die Umsetzung von Maßnahmen erwägen, die ein Leser in den OÖN gepostet hat: "Die Politik ist bei uns in ein schweres kulturelles, geistiges System geraten, bei dem Dummheit, Unfähigkeit, Arroganz und Verarschung Platz gegriffen haben. Wir sind ein Bananenstaat geworden, bei dem Korruption, Abzocke und Unehrlichkeit im Vordergrund steht - das Volk ist den Politikern entglitten. Dieser Zustand kann sich nur ändern, wenn wir in der Wüste in Libyen ein Zeltlager aufbauen, um Politiker dort abzulagern!"
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14.05.2011 | Autor*in: willfurth
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