Weg mit klimaschädlichen Subventionen!
Wien - "Seit Monaten pochen wir auf die rasche Umsetzung einer Ökosteuerreform und die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen", meldet sich der Umweltdachverband anlässlich eines ZIB 2-Interviews zu Wort, in welchem Umweltminister Rupprechter sich nun endlich auch für eine Streichung indirekter und direkter Förderungen fossiler Energien sowie eine Ökologisierung des Steuersystems aussprach. "Mit einer aufkommensneutralen Ökosteuerreform schaffen wir klimaschonendes Wirtschaften, entlasten schrittweise den Faktor Arbeit und machen die notwendigen Investitionen in Forschung und Entwicklung möglich. Der Abbau umweltschädlicher Subventionen ermöglicht eine spürbare Entlastung des Faktors Arbeit, viele Maßnahmen ließen sich in das aktuelle Steuerpaket integrieren", unterstützt Gerhard Heilingbrunner, ehrenamtlicher Präsident des Umweltdachverbandes, den Vorstoß des Bundesministers.
Umweltschädliche Subventionen abbauen, ökologische Steuerreform aufbauen
Österreich erwirtschaftet nur 5,8 % seiner Abgaben aus Energie-, Verkehrs- und Umweltsteuern, was deutlich unter dem EU-Schnitt von 7,3 % liegt, dabei haben in Europa nur mehr Frankreich und Belgien eine geringeres relatives Steueraufkommen auf Energie als Österreich. Eine kluge Kombination von Umwelt- und Ressourcensteuern könnte ohne budgetäre Mehrkosten und mit volkswirtschaftlichem Mehrwert Arbeitsplätze schaffen, innovative Unternehmen entlasten sowie umwelt- und ressourcenschonendes Wirtschaften fördern. "Doch aktuell ist das Steuern- und Abgabensystem mit Rückvergütungen, Steuerbefreiungen und umweltschädlichen Subventionen durchlöchert", so Heilingbrunner. Fünf Milliarden an umweltschädlichen Subventionen stecken allein bei den Problemkindern der österreichischen Klima- und Energiepolitik wie nachfolgende Tabelle veranschaulicht.
Tabelle: Aktuelle umweltschädliche Subventionen in den Bereichen Verkehr, Raumordnung und E-Wirtschaft - externe Kosten des Verkehrs (13 Mrd. Euro) sind dabei unberücksichtigt (Angaben in Euro)
Flugverkehr-Begünstigungen: 660 Mio.
Steuerbegünstigung für Diesel: 600 Mio.
Energieabgabenvergütung: 450 Mio.
Dienstwagen-Begünstigungen: 1,6 Mrd.
Klein-Lkw-Begünstigungen: 45 Mio.
L&F Zugmaschinen-Begünstigungen: 70 Mio.
PendlerInnenpauschale: 420 Mio.
Amtliches Kilometergeld: 130 Mio.
Stellplatzverpflichtung für PKW: 210 Mio.
Befreiung E-Wirtschaft von Energieabgaben: 230 Mio.
Grundsteuerbefreiung von Verkehrsflächen: 150 Mio.
Anpassungsbedarf Förderzins: 150 Mio.
Wasserkraftnutzungsbeitrag: 500 Mio.
Veraltete Grundsteuerbemessung: 500 Mio.
Wohnbauförderung und Raumordnung: 215 Mio. Summe >5 Mrd.
Umweltschädliche Subventionen abbauen, ökologische Steuerreform aufbauen
Österreich erwirtschaftet nur 5,8 % seiner Abgaben aus Energie-, Verkehrs- und Umweltsteuern, was deutlich unter dem EU-Schnitt von 7,3 % liegt, dabei haben in Europa nur mehr Frankreich und Belgien eine geringeres relatives Steueraufkommen auf Energie als Österreich. Eine kluge Kombination von Umwelt- und Ressourcensteuern könnte ohne budgetäre Mehrkosten und mit volkswirtschaftlichem Mehrwert Arbeitsplätze schaffen, innovative Unternehmen entlasten sowie umwelt- und ressourcenschonendes Wirtschaften fördern. "Doch aktuell ist das Steuern- und Abgabensystem mit Rückvergütungen, Steuerbefreiungen und umweltschädlichen Subventionen durchlöchert", so Heilingbrunner. Fünf Milliarden an umweltschädlichen Subventionen stecken allein bei den Problemkindern der österreichischen Klima- und Energiepolitik wie nachfolgende Tabelle veranschaulicht.
Tabelle: Aktuelle umweltschädliche Subventionen in den Bereichen Verkehr, Raumordnung und E-Wirtschaft - externe Kosten des Verkehrs (13 Mrd. Euro) sind dabei unberücksichtigt (Angaben in Euro)
Flugverkehr-Begünstigungen: 660 Mio.
Steuerbegünstigung für Diesel: 600 Mio.
Energieabgabenvergütung: 450 Mio.
Dienstwagen-Begünstigungen: 1,6 Mrd.
Klein-Lkw-Begünstigungen: 45 Mio.
L&F Zugmaschinen-Begünstigungen: 70 Mio.
PendlerInnenpauschale: 420 Mio.
Amtliches Kilometergeld: 130 Mio.
Stellplatzverpflichtung für PKW: 210 Mio.
Befreiung E-Wirtschaft von Energieabgaben: 230 Mio.
Grundsteuerbefreiung von Verkehrsflächen: 150 Mio.
Anpassungsbedarf Förderzins: 150 Mio.
Wasserkraftnutzungsbeitrag: 500 Mio.
Veraltete Grundsteuerbemessung: 500 Mio.
Wohnbauförderung und Raumordnung: 215 Mio. Summe >5 Mrd.
