VIRUS korrigiert Wiener Stadträtin Sima bei Seestadt Ausbau
Die Umweltorganisation VIRUS korrigiert die Wiener Planungsstadträtin Ulli Sima und wirft ihr Desinformation zur Seestadt vor. Sprecher Wolfgang Rehm: „Da stellt sich Sima zum wiederholten Mal zu einem Medientermin in die Asperner Pampas und jammert, dass die Seestadt-Nord ohne die heißersehnten Autobahnen und Großstraßen nicht weitergebaut werden kann und lässt völlig unter den Tisch fallen, dass es seit 12. August ein Gerichtsurteil gibt, das den bedingungslosen Weiterbau ermöglicht.“
Der ebenfalls in einem Teil der Berichterstattung präsente Vertreter der Betreibergesellschaft Wien 3420 aspern development AG habe sich laut Rehm offenbar so linientreu verhalten, dass er nicht gewagt habe, die zum Sima-Spin gegenteilige frohe Botschaft öffentlich und unüberhörbar zu verkünden. Der Weiterbau sei durch ein von VIRUS bereits 2022 empfohlenes von den Betreibern und Sima damals von sich gewiesenes, jedoch 2023 still und heimlich dennoch beantragte UVP-Änderungsverfahren möglich geworden. „Davor hatte Simas Hilfsapparat in der Wiener Umweltschutzabteilung das Projekt offenkundig mit Vorsatz den Baubeginn eines Großteil des Städtebauvorhabens bescheidmäßig mit der Verkehrfreigabe der Wunschstraßen der Stadtoberen in Gestalt der Anschlussstellen zur Stadtstraße Aspern und S1- Spange Seestadt zwangsverknüpft und hat die Stadträtin dies dann als quasi vom Himmel gefallenes und unverrückbares höheres Elementarereignis instrumentalisiert“, kritisiert Rehm. Situationselastisch sei damit 2022 nur der Bau der Stadtstraße gepusht worden, obwohl klar gewesen sei, dass die Stadtstraße allein nichts bewirke und die S1-Spange in den Sternen gestanden habe. “Nun wird eben die Spange beschworen, bei der sich aber allem innenpolitischen Getöse der letzten Wochen zum Trotz nicht wirklich etwas bewegt habe, und verunglimpft Sima die dortige Gegend als Wüste obwohl, ginge es rein um Ästhetik, die Seestadt eher abgetragen als weitergebaut werden müsste,“ so Rehm. Der nun sofort mögliche und wohl wichtige Weiterbau wertvoller Wohngebäude betreffe eine weitere eingezogene Bauphase. „Ich vertrete die begründete Auffassung, dass da gleich der gesamte Rest der Baufelder drinnen hätte sein können, wenn sich die Seestadt-Betreiber nicht mit Verlaub über Jahre über beide Verfahren so wahrnehmbar patschert angestellt hätten. So würden sie eben ein weiteres Änderungsverfahren brauchen“, so Rehm. Ein Änderungsverfahren brauche auch die 690 Millionen Euro teure Stadtstraße Aspern, weil zwar die Bauphase von der Untersuchung der Umweltauswirkungen im Rahmen der UVP umfasst sei, nicht aber die derzeit verfolgte Alleininbetriebnahme mit von der Stadt um weitere 50 Millionen Euro vorfinanzierten Teilen der Anschlussstelle Seestadt West. „Hier waren die Landesregierung und ihr Hilfsapparat wieder besonders gfeanzt und gibt es straßenbezogene Bescheidbedingungen nur für die Wohnbauvorhaben nicht aber für die verknüpften Straßenbauprojekte. Dennoch ist ein UVP-Änderungsverfahren notwendig und müsste dieses bald eingereicht werden, wenn die Stadtstraße bis zum Jahr 2027 in Betrieb gehen soll“, so Rehm abschließend.
Der ebenfalls in einem Teil der Berichterstattung präsente Vertreter der Betreibergesellschaft Wien 3420 aspern development AG habe sich laut Rehm offenbar so linientreu verhalten, dass er nicht gewagt habe, die zum Sima-Spin gegenteilige frohe Botschaft öffentlich und unüberhörbar zu verkünden. Der Weiterbau sei durch ein von VIRUS bereits 2022 empfohlenes von den Betreibern und Sima damals von sich gewiesenes, jedoch 2023 still und heimlich dennoch beantragte UVP-Änderungsverfahren möglich geworden. „Davor hatte Simas Hilfsapparat in der Wiener Umweltschutzabteilung das Projekt offenkundig mit Vorsatz den Baubeginn eines Großteil des Städtebauvorhabens bescheidmäßig mit der Verkehrfreigabe der Wunschstraßen der Stadtoberen in Gestalt der Anschlussstellen zur Stadtstraße Aspern und S1- Spange Seestadt zwangsverknüpft und hat die Stadträtin dies dann als quasi vom Himmel gefallenes und unverrückbares höheres Elementarereignis instrumentalisiert“, kritisiert Rehm. Situationselastisch sei damit 2022 nur der Bau der Stadtstraße gepusht worden, obwohl klar gewesen sei, dass die Stadtstraße allein nichts bewirke und die S1-Spange in den Sternen gestanden habe. “Nun wird eben die Spange beschworen, bei der sich aber allem innenpolitischen Getöse der letzten Wochen zum Trotz nicht wirklich etwas bewegt habe, und verunglimpft Sima die dortige Gegend als Wüste obwohl, ginge es rein um Ästhetik, die Seestadt eher abgetragen als weitergebaut werden müsste,“ so Rehm. Der nun sofort mögliche und wohl wichtige Weiterbau wertvoller Wohngebäude betreffe eine weitere eingezogene Bauphase. „Ich vertrete die begründete Auffassung, dass da gleich der gesamte Rest der Baufelder drinnen hätte sein können, wenn sich die Seestadt-Betreiber nicht mit Verlaub über Jahre über beide Verfahren so wahrnehmbar patschert angestellt hätten. So würden sie eben ein weiteres Änderungsverfahren brauchen“, so Rehm. Ein Änderungsverfahren brauche auch die 690 Millionen Euro teure Stadtstraße Aspern, weil zwar die Bauphase von der Untersuchung der Umweltauswirkungen im Rahmen der UVP umfasst sei, nicht aber die derzeit verfolgte Alleininbetriebnahme mit von der Stadt um weitere 50 Millionen Euro vorfinanzierten Teilen der Anschlussstelle Seestadt West. „Hier waren die Landesregierung und ihr Hilfsapparat wieder besonders gfeanzt und gibt es straßenbezogene Bescheidbedingungen nur für die Wohnbauvorhaben nicht aber für die verknüpften Straßenbauprojekte. Dennoch ist ein UVP-Änderungsverfahren notwendig und müsste dieses bald eingereicht werden, wenn die Stadtstraße bis zum Jahr 2027 in Betrieb gehen soll“, so Rehm abschließend.
