Versicherungspflicht für AKWs gefordert
Wien - "Wie der jüngste Störfall in der Ukraine beweist, verschweigen und vertuschen die Atomkraftbetreiber Probleme meist solange, bis die Öffentlichkeit durch Zufall davon erfährt. Dieser Umstand ist unerträglich und auch unverantwortlich gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern", sagt der oberösterreichische Team Stronach Abgeordnete und Familiensprecher Leo Steinbichler und fordert eine Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerkbetreiber. Auch nach dem katastrophalen Unfall in Fukushima hätte eine Versicherung für mehr Gerechtigkeit bei der Finanzierung der Langzeitfolgen gesorgt, so Steinbichler.
Eine Versicherungspflicht für Atomkraftwerkbetreiber wäre laut Steinbichler auch ein wesentlicher Schritt in Richtung Vergleichbarkeit der Strompreise der verschiedenen Anbieter. "Das führt zu einer Gleichstellung mit allen EPUs, KMUs und aller Industriebetriebe: diese müssen eine solche Versicherung nachweisen, ansonsten wird ihnen von der Behörde die Gewerbekonzession entzogen", erklärt Steinbichler.
Team Stronach Umweltsprecherin Ulla Weigerstorfer begrüßt den Vorschlag: "Bei den Bürgern gilt die Versicherungspflicht als selbstverständlich; warum also nicht bei Atomkraftwerkbetreibern?" Weigerstorfer ruft die Regierung dazu auf, sich auf EU-Ebene für eine entsprechende Regelung einzusetzen. "Mit der Versicherungspflicht gebe es den ersten Schritt in Richtung Eindämmung der Atomkraft. Die Versicherungssumme wäre so hoch, dass sich kein Betreiber diese Prämien leisten könnte; Anlass genug, bestehende und geplante neue Werke zu überdenken", so die Abgeordnete.
Eine Versicherungspflicht für Atomkraftwerkbetreiber wäre laut Steinbichler auch ein wesentlicher Schritt in Richtung Vergleichbarkeit der Strompreise der verschiedenen Anbieter. "Das führt zu einer Gleichstellung mit allen EPUs, KMUs und aller Industriebetriebe: diese müssen eine solche Versicherung nachweisen, ansonsten wird ihnen von der Behörde die Gewerbekonzession entzogen", erklärt Steinbichler.
Team Stronach Umweltsprecherin Ulla Weigerstorfer begrüßt den Vorschlag: "Bei den Bürgern gilt die Versicherungspflicht als selbstverständlich; warum also nicht bei Atomkraftwerkbetreibern?" Weigerstorfer ruft die Regierung dazu auf, sich auf EU-Ebene für eine entsprechende Regelung einzusetzen. "Mit der Versicherungspflicht gebe es den ersten Schritt in Richtung Eindämmung der Atomkraft. Die Versicherungssumme wäre so hoch, dass sich kein Betreiber diese Prämien leisten könnte; Anlass genug, bestehende und geplante neue Werke zu überdenken", so die Abgeordnete.