UmweltschützerInnen beenden den „Runden Tisch„ zur Lobau
Wien (23. Juli 2007). Im Rahmen einer Pressekonferenz gaben heute die sieben beteiligten Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen ihren Ausstieg aus dem Runden Tisch zur Verkehrsproblematik im Nordosten Österreichs bekannt. Sie werden an der für morgen angesetzten vierten Sitzung des Runden Tisches nicht mehr teilnehmen. Der Runde Tisch wurde anlässlich der Blockade der Probebohrungen für die Lobau–Autobahn als Dialogforum zwischen UmweltschützerInnen und Regierungsorganisationen gegründet. „Die Länder Wien und Niederösterreich haben jede ernsthafte verkehrspolitische Arbeit abgelehnt. Offenbar sind diese Länder dialogunfähig und verstehen nur die Sprache des Widerstandes„, meinen die UmweltschützerInnen übereinstimmend. „Das Fass zum Überlaufen brachte die mehr als dürftige Zusammenfassung des derzeitigen Diskussionsstandes.„ In diesem Papier sind die Beiträge der UmweltschützerInnen in keiner Weise vertreten, Umweltproblematik und Klimaschutz werden unter den Tisch gekehrt. Daher kamen die beteiligten Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen zu dem Schluss, dass eine Fortführung des Runden Tisches mit den derzeitigen Akteuren aus Wien und Niederösterreich völlig sinnlos ist.
Für Andreas Pruner von der „Mahnwache Lobau„ bleibt der Eindruck zurück, dass der Runde Tisch von den Vertretern der Länder Wien und Niederösterreich nicht ernst genommen wurde. Für die Umweltschutzorganisationen GLOBAL 2000 und Greenpeace ist der Bau von Autobahnen mit Klimaschutz unvereinbar. Daher legten die UmweltschützerInnen eine Fragenliste vor, um zu klären, wie viele zusätzliche Treibhausgas–Emissionen der Betrieb der geplanten Autobahnen verursachen wird. Die Antworten sind bis heute ausständig. „Entweder werden uns die Daten von Wien und Niederösterreich absichtlich vorenthalten oder diese existieren tatsächlich nicht. Letzteres wäre ein krasses Beispiel für unprofessionelles und verantwortungsloses Vorgehen. Denn wie kann man Autobahnen – wie jene durch die Lobau – planen, ohne über deren Konsequenzen und Folgeschäden Bescheid zu wissen„, fragt sich Heinz Högelsberger, Verkehrsreferent von GLOBAL 2000. Bei China die Bekämpfung des Klimawandels einzufordern – wie kürzlich von einem Landesvertreter argumentiert wurde – und keinen Handlungsbedarf in der österreichischen Verkehrspolitik zu sehen, erscheint in einem Lobau–Dialog wie ein schlechter Witz.
„Für uns Bürgerinitiativen ist es völlig unverständlich, dass es im Rahmen des Runden Tisches nur zu einer einzigen realisierten Maßnahme gekommen ist, nämlich einem Anrufsammeltaxi für das Gebiet Eßling. Damit lassen wir uns nicht abspeisen! Wir sind offen und guter Dinge in die Verhandlungen gegangen und wurden schwer enttäuscht. Das war ein weiteres Beispiel dafür, dass Bürgerbeteiligung nicht wirklich erwünscht ist„, so die Vertreter der Bürgerinitiativen Marchfeld–Groß Enzersdorf (BIM), „Rettet die Lobau„ sowie BIGNOT. Abschließend meint Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation VIRUS: „Die Totalverweigerung unserer Gegenüber bei allen Themenbereichen ist ein Armutszeugnis. Wir werden auf anderen Ebenen für eine klimaverträgliche Verkehrspolitik weiterkämpfen.„
Für Andreas Pruner von der „Mahnwache Lobau„ bleibt der Eindruck zurück, dass der Runde Tisch von den Vertretern der Länder Wien und Niederösterreich nicht ernst genommen wurde. Für die Umweltschutzorganisationen GLOBAL 2000 und Greenpeace ist der Bau von Autobahnen mit Klimaschutz unvereinbar. Daher legten die UmweltschützerInnen eine Fragenliste vor, um zu klären, wie viele zusätzliche Treibhausgas–Emissionen der Betrieb der geplanten Autobahnen verursachen wird. Die Antworten sind bis heute ausständig. „Entweder werden uns die Daten von Wien und Niederösterreich absichtlich vorenthalten oder diese existieren tatsächlich nicht. Letzteres wäre ein krasses Beispiel für unprofessionelles und verantwortungsloses Vorgehen. Denn wie kann man Autobahnen – wie jene durch die Lobau – planen, ohne über deren Konsequenzen und Folgeschäden Bescheid zu wissen„, fragt sich Heinz Högelsberger, Verkehrsreferent von GLOBAL 2000. Bei China die Bekämpfung des Klimawandels einzufordern – wie kürzlich von einem Landesvertreter argumentiert wurde – und keinen Handlungsbedarf in der österreichischen Verkehrspolitik zu sehen, erscheint in einem Lobau–Dialog wie ein schlechter Witz.
„Für uns Bürgerinitiativen ist es völlig unverständlich, dass es im Rahmen des Runden Tisches nur zu einer einzigen realisierten Maßnahme gekommen ist, nämlich einem Anrufsammeltaxi für das Gebiet Eßling. Damit lassen wir uns nicht abspeisen! Wir sind offen und guter Dinge in die Verhandlungen gegangen und wurden schwer enttäuscht. Das war ein weiteres Beispiel dafür, dass Bürgerbeteiligung nicht wirklich erwünscht ist„, so die Vertreter der Bürgerinitiativen Marchfeld–Groß Enzersdorf (BIM), „Rettet die Lobau„ sowie BIGNOT. Abschließend meint Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation VIRUS: „Die Totalverweigerung unserer Gegenüber bei allen Themenbereichen ist ein Armutszeugnis. Wir werden auf anderen Ebenen für eine klimaverträgliche Verkehrspolitik weiterkämpfen.„
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