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Steigen wir um auf Erneuerbare!

12.06.2008

Anschober: Preise aller fossiler Energieträger explodieren - bundesweites Umstellungsprogramm auf Erneuerbare auch aus sozialen Gründen überfällig

Der Finanzminister verdient an Preisexplosion bei Öl, Kohle und Gas rund 500 Millionen jährlich. Oberösterreichs Energielandesrat fordert eine Zweckbindung dieser Zusatzeinnahmen für ein bundesweites Umstellungsprogramm auf Erneuerbare Energieträger, damit sich alle Bürger die Wärme im nächsten Winter noch leisten können.
Der Ölpreis klettert weiter unaufhörlich nach oben, mit einem neuen Rekordpreis von 139 Dollar/Barrel in den vergangenen Tagen (vor 10 Jahren lag der Preis für ein Barrel noch bei 10 Dollar!) hat er sich in den vergangenen 12 Monaten mehr als verdoppelt. Der Gaspreis ist weltweit im Abstand von drei und sechs Monaten an den Ölpreis gekoppelt - daher ist in den kommenden Monaten eine Gaspreissteigerung um bis zu 30% zu befürchten. Und auch der Kohlepreis hat sich an den internationalen Handelsbörsen in den vergangenen beiden Jahren verdoppelt. Die Politik muss daher handeln, anstatt diesem sozialen Sprengstoff weiterhin tatenlos zuzusehen und sich auf einige wenige Unterstützungsmaßnahmen zu reduzieren.

Klimaschutz und Kampf der Armut brauchen dieselben Maßnahmen!

Wie viele Menschen werden sich in Österreich aufgrund dieser dramatischen Preisentwicklung bei den fossilen Energieträgern die Versorgung mit Wärme im kommenden Winter nicht mehr leisten können? Die bestehenden sozialen Ausgleichsmaßnahmen vom Heizkostenzuschuss bis zu aktuellen Maßnahmen sind angesichts der Dramatik der Entwicklung nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Gerade den besonders stark betroffenen Bevölkerungsgruppen mit geringem Einkommen muss daher eine offensive Umstellungshilfe auf Erneuerbare Energieträger angeboten werden, die im Preis stabil sind und deren Preisentwicklung aufgrund regionaler Erzeugung auch viel besser beeinflusst werden kann.
Anschober: "In Oberösterreich heizen von den rund 550.000 Haushalten derzeit noch rund 30% mit Öl und 3% mit Kohle - und genau diese Personen werden die Explosion der Preise fossiler Energieträger am allermassivsten zu spüren bekommen."
Der Finanzminister verdient an den aktuellen Preisexplosionen bei fossilen Energieträgern vor allem über die Mehrwertsteuer geschätzte 500 Mio. Euro im heurigen Jahr zusätzlich. Anschober: "Dieses Geld soll zweckgebunden für ein bundesweites Umstellungsprogramm auf Erneuerbare Energieträger - verbunden mit einer thermischen Sanierungsoffensive - eingesetzt werden, um die Preisfalle Fossile Energieträger zu entschärfen und gleichzeitig einen wesentlichen Schritt für den Klimaschutz zu erreichen. Klimaschutz und Kampf der wachsenden Armutsgefährdung brauchen dieselben Maßnahmen. Und vor allem ein Handeln jetzt - vor dem nächsten Winter."
Quelle: Büro Landesrat Rudi Anschober

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12.06.2008 | Autor*in: holler
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