SP–Klubobmann Dr. Karl Frais: Umweltminister lässt auf Partikelfilter warten
Keine Antwort des Umweltministers gibt es bislang auf die am 1. April vom Oö. Landtag dringlich verabschiedete Resolution an den Bund zur Schaffung eines Anreizsystems für den Einbau von Rußpartikelfiltern in Diesel–KFZ. SP–Klubobmann Dr. Karl Frais stellt klar: "Jüngste Untersuchungen von Salzburger Forschern zu den Auswirkungen von Rußpartikeln auf menschliche Zellen zeigen hinsichtlich des Immunsystems bedenkliche Ergebnisse. Teile der Automobilindustrie reagieren bereits und bieten Partikelfilter – manche gegen Aufpreis – an. Nur Umweltminister DI Pröll sieht zu und lässt jeglichen Lösungsansatz zum Rußpartikelproblem vermissen". Der SP–Klubchef fordert vom Umweltminister ein Maßnahmenpaket für die flächendeckende Einführung von Partikelfiltern in Diesel–KFZ ein, das der Anfang April 2004 beschlossenen Resolution des Oö. Landtags entspricht.
Mit der Resolution vom April 2004 wurde die Oö. Landesregierung aufgefordert, bei der Bundesregierung für die generelle Einführung von Diesel–Partikelfiltern sowie auf EU–Ebene für strengere Emissionswerte für Diesel einzutreten
"Entscheidend ist vor allem die Schaffung eines steuerlichen Anreizsystems für die Konsumenten und die Wirtschaft, um die Akzeptanz für die aus gesundheitlichen undökologischen Gründen notwendige Einführung des Dieselpartikelfilters zu steigern", verlangt der SP–Klubchef.
"Derzeit ist die Situation unbefriedigend. Autos mit Dieselpartikelfiltern könnten durch einen geringfügig höheren Treibstoffverbrauch sogar in eine höhere NOVA–Besteuerungsklasse fallen und somit den Konsumenten und den Unternehmen teurer kommen", erklärt der SP–Klubobmann. Es sei daher neben den vereinzelten Maßnahmen von Automobilanbietern, die ihre Dieselmodelle mit Partikelfiltern auszurüsten beginnen, die koordinative Rolle des Umweltministers nötig, um eine rasche flächendeckende Einführung von Partikelfiltern zu ermöglichen. Frais fordert deshalb die Schaffung eines Förderungsmodells, das neben den neu zuzulassenden Fahrzeugen auch die Nachrüstung von bereits zugelassenen ‚alten‘ Diesel–KFZ mit Partikelfiltern finanziell unterstützen soll.
SPÖ Oberösterreich
*** OTS–ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***
OTS0123 2004–08–18/13:51
"Derzeit ist die Situation unbefriedigend. Autos mit Dieselpartikelfiltern könnten durch einen geringfügig höheren Treibstoffverbrauch sogar in eine höhere NOVA–Besteuerungsklasse fallen und somit den Konsumenten und den Unternehmen teurer kommen", erklärt der SP–Klubobmann. Es sei daher neben den vereinzelten Maßnahmen von Automobilanbietern, die ihre Dieselmodelle mit Partikelfiltern auszurüsten beginnen, die koordinative Rolle des Umweltministers nötig, um eine rasche flächendeckende Einführung von Partikelfiltern zu ermöglichen. Frais fordert deshalb die Schaffung eines Förderungsmodells, das neben den neu zuzulassenden Fahrzeugen auch die Nachrüstung von bereits zugelassenen ‚alten‘ Diesel–KFZ mit Partikelfiltern finanziell unterstützen soll.
SPÖ Oberösterreich
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OTS0123 2004–08–18/13:51
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