Schweiz: Nach Bundes- und Nationalrat will Ständerat bei Atomkraft aus!
Bern - Es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und ein klares Signal für die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft. Schade ist allerdings, dass der Ständerat die Möglichkeit nicht wahrgenommen hat, hier und heute den Atomausstieg definitiv zu besiegeln. Der neue Nationalrat ist nun gefordert, in der Wintersession den Atomausstieg dingfest zu machen.
Der Ständerat ist der Linie von Bundes- und Nationalrat gefolgt und hat die abgeänderte Motion Schmidt zum Atomausstieg überwiesen. Das heisst, auch der Ständerat schliesst neue Rahmenbewilligungen für Atomkraftwerke aus. Damit setzt er klare Zeichen für die Schweizer Stromwirtschaft und gibt den Unternehmen die nötige Rechts- und Investitionssicherheit, um die Weichen für eine erneuerbare Energiezukunft zu stellen.
Ständerat verpasst Möglichkeit zum sofortigen Ausstieg
Dass der Ständerat nicht die originale Motion Schmidt überwiesen hat, enttäuscht allerdings. Die Motion wird nun dem Nationalrat zurückgewiesen. Im Dezember wird dann der neugewählte Nationalrat gefordert sein, nicht wortbrüchig zu werden, sondern den Atomausstieg definitiv zu besiegeln.
Statement Jürg Buri, Geschäftsleiter Schweizerische Energie-Stiftung SES:
«Die Schweizerische Energie-Stiftung gratuliert dem Ständerat zum Ausstiegsentscheid! Leider hat er allerdings die Gelegenheit verpasst, den Ausstieg heute niet- und nagelfest zu machen. Nun liegt es am neu gewählten Nationalrat, das Schweizer Volk nicht zu enttäuschen und den Ausstieg zu besiegeln.»
Der Ständerat ist der Linie von Bundes- und Nationalrat gefolgt und hat die abgeänderte Motion Schmidt zum Atomausstieg überwiesen. Das heisst, auch der Ständerat schliesst neue Rahmenbewilligungen für Atomkraftwerke aus. Damit setzt er klare Zeichen für die Schweizer Stromwirtschaft und gibt den Unternehmen die nötige Rechts- und Investitionssicherheit, um die Weichen für eine erneuerbare Energiezukunft zu stellen.
Ständerat verpasst Möglichkeit zum sofortigen Ausstieg
Dass der Ständerat nicht die originale Motion Schmidt überwiesen hat, enttäuscht allerdings. Die Motion wird nun dem Nationalrat zurückgewiesen. Im Dezember wird dann der neugewählte Nationalrat gefordert sein, nicht wortbrüchig zu werden, sondern den Atomausstieg definitiv zu besiegeln.
Statement Jürg Buri, Geschäftsleiter Schweizerische Energie-Stiftung SES:
«Die Schweizerische Energie-Stiftung gratuliert dem Ständerat zum Ausstiegsentscheid! Leider hat er allerdings die Gelegenheit verpasst, den Ausstieg heute niet- und nagelfest zu machen. Nun liegt es am neu gewählten Nationalrat, das Schweizer Volk nicht zu enttäuschen und den Ausstieg zu besiegeln.»