Schmelzende "Zukunft": Eisskulptur als klares Zeichen am Stephansplatz
Marc Dengler, Klima- und Energieexperte bei Greenpeace in Österreich: „Das Klimagesetz droht im jetzigen Entwurf ein klarer Fall von Greenwashing zu werden. Die Klimakrise ist in Österreich längst angekommen. Hitzewellen, schwere Unwetter und Überschwemmungen zeigen deutlich: Wenn wir jetzt nicht handeln, ist unsere Zukunft in Gefahr. Das österreichische Klimagesetz muss daher stark, verbindlich und messbar sein. Der geleakte Entwurf von Klimaminister Totschnig ist dahingehend völlig unbrauchbar. ”
Die Bundesregierung will laut Klimaminister Norbert Totschnig im Herbst das Klimagesetz für Österreich vorlegen. Damit dieses Klimagesetz nicht zu einer leeren Hülle verkommt, fordert Greenpeace klare Regeln: Minister Totschnig und die Bundesregierung müssen die Klimaneutralität 2040 verbindlich festschreiben und entsprechend klare Ausstiegsdaten aus Öl und Gas festlegen. Mögliche Schlupflöcher, wie etwa der Handel mit internationalen Emissionszertifikaten, müssen ausgeschlossen werden. Zusätzlich braucht es messbare Ziele, etwa im Verkehr, der Landwirtschaft, oder bei Gebäuden sowie klare Konsequenzen, falls diese nicht erreicht werden.
Diese Forderungen unterstreicht auch Fridays For Future, die ab sofort wieder zum wöchentlichen Klimastreik aufrufen. Laila Kriechbaum, Sprecherin von FFF Österreich: „Ein Klimagesetz ohne Verbindlichkeit ist wie ein Haus ohne Brandschutzplan. Es muss klar sein, was passiert, wenn es brennt, sprich wenn wir Ziele verfehlen. Klimaminister Totschnig steht hier klar in der Verantwortung uns zu schützen.“