Pernkopf: CO2-Grenzausgleich ist wichtige Klimaschutzmaßnahme
Die EU-Finanzministerinnen und -minister haben sich am Dienstag auf die Einführung eines CO2-Grenzausgleichs geeinigt. "Mit dem Beschluss wird eine langjährige Forderung des Ökosozialen Forums endlich verwirklicht und ein bedeutender Schritt für den Klimaschutz gesetzt", lobt der Präsident des Ökosozialen Forums, Stephan Pernkopf, diese historische Weichenstellung.
Ab 2026 werden mit dem Kohlenstoff-Grenzausgleichsmechanismus (Carbon Border Adjustment Mechanism - CBAM) Waren, die in die EU importiert werden, auf Basis ihres CO2-Fußabdrucks besteuert. "Damit können eingeführte Waren, die unter niedrigeren Klimaschutzstandards produziert werden, durch diesen Umstand keine Kostenvorteile auf dem europäischen Markt mehr erzielen. Der CO2-Grenzausgleich schafft damit fairere Wettbewerbsbedingungen", erläutert Finanzminister Magnus Brunner die Grundidee hinter dem System des CO2-Ausgleichs.
Der Mechanismus wird zunächst auf jene Produkte angewendet, bei denen das Risiko der so genannten "Verlagerung von CO2-Emissionen" besonders hoch ist: Zement, Eisen und Stahl, Aluminium, Düngemittel und Elektrizität.
Die Einführung eines Grenzausgleichs bekräftigt auch die Überzeugung, dass der Klimawandel ein globales Problem ist und globale Lösungen erfordert. "Wenn wir unsere eigenen Klimaschutzziele erhöhen und daher weniger produzieren, aber gleichzeitig mehr und umweltschädlichere Produkte importieren, erweisen wir sowohl der heimischen Wirtschaft als auch dem Klimaschutz einen Bärendienst. Damit ist durch den CO2-Grenzausgleich endlich Schluss. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur angestrebten Klimaneutralität und zu einer Ökosozialen Marktwirtschaft in Europa", so Pernkopf abschließend.
Ab 2026 werden mit dem Kohlenstoff-Grenzausgleichsmechanismus (Carbon Border Adjustment Mechanism - CBAM) Waren, die in die EU importiert werden, auf Basis ihres CO2-Fußabdrucks besteuert. "Damit können eingeführte Waren, die unter niedrigeren Klimaschutzstandards produziert werden, durch diesen Umstand keine Kostenvorteile auf dem europäischen Markt mehr erzielen. Der CO2-Grenzausgleich schafft damit fairere Wettbewerbsbedingungen", erläutert Finanzminister Magnus Brunner die Grundidee hinter dem System des CO2-Ausgleichs.
Der Mechanismus wird zunächst auf jene Produkte angewendet, bei denen das Risiko der so genannten "Verlagerung von CO2-Emissionen" besonders hoch ist: Zement, Eisen und Stahl, Aluminium, Düngemittel und Elektrizität.
Die Einführung eines Grenzausgleichs bekräftigt auch die Überzeugung, dass der Klimawandel ein globales Problem ist und globale Lösungen erfordert. "Wenn wir unsere eigenen Klimaschutzziele erhöhen und daher weniger produzieren, aber gleichzeitig mehr und umweltschädlichere Produkte importieren, erweisen wir sowohl der heimischen Wirtschaft als auch dem Klimaschutz einen Bärendienst. Damit ist durch den CO2-Grenzausgleich endlich Schluss. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur angestrebten Klimaneutralität und zu einer Ökosozialen Marktwirtschaft in Europa", so Pernkopf abschließend.
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