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LR Anschober: Tempolimits nur wegen Versagen der Verkehrspolitik von Gorbach und SP–Haider notwendig

02.11.2006

Haarsträubende Uninformiertheit von SP–Haider und SP–Autofahrerklub

ja © Anschober
ja © Anschober
Die aktuellen Tempolimits – in Summe bereits in 7 Bundesländer, davon in 5 mit SP–Umweltreferenten – sind nur deshalb erforderlich weil die Verkehrspolitik seit Jahren versagt: explodierende Verkehrslawinen führen zu steigender Gesundheitsgefährdung und Schadstoffkonzentrationen – die Umweltreferenten müssen mit den Tempolimits das Versagen der Verkehrspolitik ausbaden.
Umweltlandesrat Rudi Anschober: "OÖs Verkehrsreferent Erich Haider ist seit Jahren für die Verkehrspolitik in Oberösterreich verantwortlich, die Verkehrslawine steigt laufend an. Nur weil die Verkehrspolitik versagt, braucht es Tempolimits. Haarsträubend ist die Uninformiertheit des SP–Autofahrerklubs ARBÖ: nicht einmal die betroffene Strecke wird richtig dargestellt (der ARBÖ behauptet seit Tagen Haid–Sattledt), Feinstaub wird mit Stickoxid verwechselt, aber ganz im politischen Sinn des versagenden Verkehrsreferenten wird eine Unterschriftenaktion mit fragwürdigen Mittel (per Klick im Internet) gemacht."
Zu Oberösterreich: bis Ende November werden noch formalrechtliche Anregungen mit dem Verkehrs– und dem Umweltministerium besprochen, um absolute Rechtssicherheit für AutofahrerInnen zu schaffen, parallel dazu untersucht die ASFINAG die Beschleunigungsmöglichkeit für eine Verkehrsbeeinflussungsanlage (bisher genannter Termin ist 2009), Ende November werden wir wissen, ob eine Zwischenlösung für eine mobile Verkehrsbeeinflussungsanlage möglich ist.
"Es würde mich sehr wundern, wenn die ASFINAG kurzfristig eine Zwischenlösung für eine flexible Tempo100 Regelung anbieten könnte, weil sie noch im August keine Chance vor 2009 gesehen hat. Aber jedes Monat Verkürzung des fixen Tempolimits und eines Wechsels hin zu einer Verkehrsbeeinflussungsanlage – also Tempo100 nur bei höheren Schadstoffkonzentrationen – würde von mir begrüßt. Wir werden jedenfalls um diese Beschleunigung hin zu einer Zwischenlösung weiter kämpfen", so Anschober abschließend.

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02.11.2006 | Autor*in: litschauer
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