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LobauBleibt zu Gesprächen bei Sima: “Eskalationskurs der Stadt Wien entschärfen”

24.01.2022

Aktivist:innen ziehen am Sonntag ins Rathaus, um die Stadt zu einer Lösung des Verkehrsproblems Stadtautobahn zu bewegen

© System Change, not Climate Change / Die Aktivist:innen vor dem Rathaus
© System Change, not Climate Change / Die Aktivist:innen vor dem Rathaus
Wien - Am Sonntag suchte eine Delegation der LobauBleibt-Bewegung, die seit fünf Monaten die Baustellen der Stadtautobahn Aspern besetzt hält, gemeinsam mit Verkehrswissenschaftler Ulrich Leth (TU Wien) das Gespräch mit Ulli Sima. Die Stadträtin hat zuletzt sämtliche Terminvorschläge der Aktivist:innen abgelehnt und diesen gedroht, nach Sonntag nicht mehr an Gesprächen interessiert zu sein. Nachdem auch der am Freitag von der Stadt präsentierte “Klimafahrplan” keine ausreichenden Lösungen für den Mobilitätssektor enthält, befürchten die Aktivist:innen eine weitere Zuspitzung in der Verkehrspolitik der Stadt Wien.
“Die SPÖ Wien rückt nicht von ihrem Eskalationskurs ab: Nach Klagsdrohungen und Verharmlosung des Brandanschlags auf Aktivist:innen hat die Stadt Wien jetzt zum wiederholten Mal rechtliche Schritte gegen den Stopp der Lobauautobahn angekündigt. Damit stellt sie sich aktiv einer klimagerechten Mobilitätswende entgegen. Solange die Stadtautobahn nicht gestoppt ist, ist auch die Lobau nicht sicher,” so Lucia Steinwender, Sprecherin von LobauBleibt und System Change not Climate Change. In den letzten Tagen hat sich die Kommunikation aus dem Rathaus stark zugespitzt. Ulli Sima lehnte sämtliche Terminvorschläge der Bewegung für kommende Woche ab. Sie wolle nicht über “Mobilität in der Stadt sprechen”, sondern ausschließlich über die “Beendigung der Besetzung der Baustellen”.
“Ulli Sima hat gedroht, nach Sonntag nicht mehr mit uns sprechen zu wollen. Wir hoffen weiterhin, dass sie einlenkt und bereit ist, mit uns über Lösungen für die so dringliche Verkehrsproblematik in der Donaustadt zu reden. Denn von solchen Lösungen hängt ab, ob wir eine Zukunft haben!” so LobauBleibt-Sprecherin Lena Schilling vom Jugendrat. “Deshalb kommen wir jetzt sogar am Sonntag gemeinsam mit dem TU-Verkehrsexperten Ulrich Leth ins Rathaus, um den Dialog über zukunftsfähige Lösungen für das Problem Stadtautobahn zu suchen.”
“Obwohl die Stadt ihre demokratiefeindlichen Klagsdrohungen gegen uns aufrecht hält, gehen wir ins Rathaus, um den Eskalationskurs der Stadt zu entschärfen. Denn nach der Präsentation des Klimafahrplans am Freitag sind wir besorgt: Michael Ludwig hat wieder klargemacht, dass er die Donaustadt weiter zubetonieren will und an einer Reduktion des klimaschädlichen Autoverkehrs nicht interessiert ist. Er hält am Autobahnbau fest,” so Simon Pories von Fridays For Future Wien.

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