Kritik an ASFINAG-Bauprogramm: „Faktenschaffung für Sackgassenautobahn S1 bleibt Eselei Nummer Eins“
Wien - Die Umweltorganisation VIRUS übt scharfe Kritik an den von Verkehrsminister Hanke präsentierten Aktualisierungen zum ASFINAG-Bauprogramm. Die Pressekonferenz war im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt worden. Laut VIRUS-Sprecher Wolfgang Rehm bestätigten die neuen Unterlagen vor allem eines: Der im September gestartete Versuch, den umstrittenen Nordabschnitt der S1 vorab zu realisieren, bleibe „Eselei Nummer Eins“. Für den zentralen zweiten Abschnitt mit Lobautunnel seien aufgrund des anhängigen EuGH-Verfahrens **C-189/25 („Virus II“) höchstwahrscheinlich keine Genehmigungen zu erwarten.
Positiv bewertet VIRUS hingegen das Signal, von der S34 vorerst Abstand zu nehmen. Hier werde, anders als bei der S1, die Abhängigkeit vom laufenden EuGH-Verfahren **C-131/24 („Virus“) – berücksichtigt.
Fragezeichen setzt VIRUS auch beim geplanten Vollausbau des letzten Abschnitts der A5, dessen Realisierung traditionell von der tschechischen D52 abhängt. Deren Ausbau sei weiter ungewiss, daher sei es „unverständlich“, das Projekt trotzdem bereits jetzt mit einem Baubeginn ab 2031 in das Bauprogramm aufzunehmen.
Rehm kritisierte zudem die aus seiner Sicht „sehr dünnen“ Unterlagen des Ministeriums. Diese würden weder den Abbruch der laufenden Strategischen Umweltprüfung für die S1 rechtfertigen noch erklären, warum Hanke bereits im September mit Ankündigungen an die Öffentlichkeit gegangen sei, „obwohl er damals noch gar nichts in der Hand haben konnte“.
