Keine Entscheidung zu Gerstenpatent - "Erfindungshöhe” muss neu überprüft werden
Schiltern, München - Die heutige Verhandlung über das Carlsberg-Patent auf Bier und Gerste hat keine klare Entscheidung gebracht. Die sogenannte Erfindungshöhe, also ob das Patent ausreichend erfinderisch ist, muss noch einmal überprüft werden. Dazu hat die Beschwerdekammer den Fall an die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts zurückverwiesen. Grund dafür waren Mängel bei der vorangegangenen Prüfung durch die Einspruchsabteilung.
Dagmar Urban von ARCHE NOAH kommentiert die Entscheidung des EPA: „Wir warten nun auf das Ergebnis der neuerlichen Prüfung des Patents von Carlsberg durch die Einspruchsabteilung. Aber dieses Bier-Patent ist nur die Spitze des Eisbergs. Große Agrochemie-Konzerne haben sich auch Patente auf Tomaten, Raps, Salat, Mais und Weizen gesichert. Allein 2024 wurden 40 neue Patente erteilt – ein Patent kann tausende Genvarianten und dutzende Sorten betreffen. “
“Die EU-Institutionen müssen jetzt rasch handeln und die Verbote der Patentierung von konventioneller Züchtung und daraus entstehenden Produkten endlich durchsetzen. Mittelfristig müssen alle Patente auf Pflanzen und Tiere gestoppt werden.“
Wann es zu weiteren Verhandlungen kommt, ist derzeit offen.
Dagmar Urban von ARCHE NOAH kommentiert die Entscheidung des EPA: „Wir warten nun auf das Ergebnis der neuerlichen Prüfung des Patents von Carlsberg durch die Einspruchsabteilung. Aber dieses Bier-Patent ist nur die Spitze des Eisbergs. Große Agrochemie-Konzerne haben sich auch Patente auf Tomaten, Raps, Salat, Mais und Weizen gesichert. Allein 2024 wurden 40 neue Patente erteilt – ein Patent kann tausende Genvarianten und dutzende Sorten betreffen. “
“Die EU-Institutionen müssen jetzt rasch handeln und die Verbote der Patentierung von konventioneller Züchtung und daraus entstehenden Produkten endlich durchsetzen. Mittelfristig müssen alle Patente auf Pflanzen und Tiere gestoppt werden.“
Wann es zu weiteren Verhandlungen kommt, ist derzeit offen.
