Hochstimmung auf "Universität der Globalisierungskritik"
Paris. – "In Paris herrscht Hochstimmung", berichtet Cornelia Staritz vom 2. Europäischen Sozialforum, die gemeinsam mit rund 60 AktivistInnen von Attac
Österreich vor Ort ist. "Wir treffen unzählige nette Leute, vernetzten uns inhaltlich und organisatorisch und holen uns einen gewaltigen Motivationsschub für die kommende Arbeit. Gerade die Motivation ist eine zentrale Grundlage unserer Aktivitäten. Bei den fast täglichen Vorträgen und Diskussionen in großen und kleinen Gemeinden Österreichs geben uns die Menschen zwar inhaltlich meist Recht, doch sie sagen oft, dass man nichts gegen die herrschenden Machtverhältnisse und die neoliberale Wirtschaftspolitik unternehmen könne. Dieser Eindruck wird in einem Umfeld von 50.000 ähnlich oder Gleichgesinnten weggeblasen", so Staritz.
"Auch dem zweiten Hauptbedenken, dass ein einzelnes Land wenige z. B. gegen
Steueroasen unternehmen könne, tragen wir durch die internationale Vernetzung Rechnung", so Staritz. Attac Österreich baut gerade mit das globale Steuergerechtigkeitsnetzwerk auf. Ziel ist die Schließung aller Steueroasen, um die Globalisierungsgewinne – Vermögen, Kapitaleinkommen und Unternehmenserträge – wieder nur so hoch besteuern zu können wie vor der
Liberalisierung des Kapitalverkehrs vor 20 bis 30 Jahren. "Das würde in vielen Ländern bereits für Budgetüberschüsse reichen und die Spardebatte überflüssig machen. Die Gemeinden hätten in Zeiten des Wirtschaftswachstums wieder mehr Geld und müssten nicht mit Notbehelfen wie Auslagerung, Ausgliederung, PPP und Cross–Border–Leasing Aufgaben, die sie imstande sind, selbst zu erbringen, schleichend privatisieren. Auf globale Probleme braucht es globale Antworten. Derzeit machen alle Parteien in Österreich beim Wettlauf um den niedrigsten Körperschaftssteuersatz mit – was weitere Sparpakete und Privatisierungen nach sich ziehen wird –, anstatt einen
einheitlichen und stabilen Steuersatz für die EU–25 zu fordern", so Staritz.
Ein zweiter inhaltlicher Schwerpunkt ist die Vernetzung gegen die gegenwärtige Stoßrichtung des EU–Konvents. "Der aktuelle Text entspricht nicht dem Geist der Zeit", so Bernhard Obermayr vom Attac–Vorstand. "Er zementiert die längst gescheiterte neoliberale Wirtschaftspolitik – Freihandel und Stabilitätsfundamentalismus – und treibt die EU–Mitgliedsstaaten zu sukzessiver Aufrüstung, anstatt Krisenprävention und Friedenspolitik in den Vordertgrund zu stellen", so Obermayr. Attac wird sich daher gegen die derzeitige Fassung der EU–Verfassung engagieren.
Neben der "Pflicht" kommt auch die "Kür" nicht zu kurz. Das Angebot an
Seminaren, Konferenzen und Workshops zu Themen der Globalisierung ist so
reichhaltig wie auf keiner nationalen Bildungseinrichtung. "Ich fühle mich
wie auf einer internationalen Großuniversität für Globalisierungskritik", so
Staritz abschließend.
Österreich vor Ort ist. "Wir treffen unzählige nette Leute, vernetzten uns inhaltlich und organisatorisch und holen uns einen gewaltigen Motivationsschub für die kommende Arbeit. Gerade die Motivation ist eine zentrale Grundlage unserer Aktivitäten. Bei den fast täglichen Vorträgen und Diskussionen in großen und kleinen Gemeinden Österreichs geben uns die Menschen zwar inhaltlich meist Recht, doch sie sagen oft, dass man nichts gegen die herrschenden Machtverhältnisse und die neoliberale Wirtschaftspolitik unternehmen könne. Dieser Eindruck wird in einem Umfeld von 50.000 ähnlich oder Gleichgesinnten weggeblasen", so Staritz.
"Auch dem zweiten Hauptbedenken, dass ein einzelnes Land wenige z. B. gegen
Steueroasen unternehmen könne, tragen wir durch die internationale Vernetzung Rechnung", so Staritz. Attac Österreich baut gerade mit das globale Steuergerechtigkeitsnetzwerk auf. Ziel ist die Schließung aller Steueroasen, um die Globalisierungsgewinne – Vermögen, Kapitaleinkommen und Unternehmenserträge – wieder nur so hoch besteuern zu können wie vor der
Liberalisierung des Kapitalverkehrs vor 20 bis 30 Jahren. "Das würde in vielen Ländern bereits für Budgetüberschüsse reichen und die Spardebatte überflüssig machen. Die Gemeinden hätten in Zeiten des Wirtschaftswachstums wieder mehr Geld und müssten nicht mit Notbehelfen wie Auslagerung, Ausgliederung, PPP und Cross–Border–Leasing Aufgaben, die sie imstande sind, selbst zu erbringen, schleichend privatisieren. Auf globale Probleme braucht es globale Antworten. Derzeit machen alle Parteien in Österreich beim Wettlauf um den niedrigsten Körperschaftssteuersatz mit – was weitere Sparpakete und Privatisierungen nach sich ziehen wird –, anstatt einen
einheitlichen und stabilen Steuersatz für die EU–25 zu fordern", so Staritz.
Ein zweiter inhaltlicher Schwerpunkt ist die Vernetzung gegen die gegenwärtige Stoßrichtung des EU–Konvents. "Der aktuelle Text entspricht nicht dem Geist der Zeit", so Bernhard Obermayr vom Attac–Vorstand. "Er zementiert die längst gescheiterte neoliberale Wirtschaftspolitik – Freihandel und Stabilitätsfundamentalismus – und treibt die EU–Mitgliedsstaaten zu sukzessiver Aufrüstung, anstatt Krisenprävention und Friedenspolitik in den Vordertgrund zu stellen", so Obermayr. Attac wird sich daher gegen die derzeitige Fassung der EU–Verfassung engagieren.
Neben der "Pflicht" kommt auch die "Kür" nicht zu kurz. Das Angebot an
Seminaren, Konferenzen und Workshops zu Themen der Globalisierung ist so
reichhaltig wie auf keiner nationalen Bildungseinrichtung. "Ich fühle mich
wie auf einer internationalen Großuniversität für Globalisierungskritik", so
Staritz abschließend.