Grüne zu Donau–Naturversuch: Zahlreiche Fragen ungeklärt
St. Pölten – Als absolut "inakzeptabel" nennt die Grüne Umweltsprecherin Helga Krismer die jüngste Beantwortung von Umweltlandesrat Stephan Pernkopf auf ihre parlamentarische Anfrage zum Naturversuch Bad Deutsch–Altenburg. In der vergangenen Sitzung des NÖ Landtags brachte sie deshalb erneut eine Anfrage zum Thema ein. "Von 20 Fragen wurde bisher auf 16 überhaupt nicht eingegangen, vier Fragen wurden nur indirekt und dann auch noch teilweise falsch beantwortet", ärgert sich Krismer und verlangt nun endlich Antworten vom zuständigen VP–Landesrat.
"Diese Anfragen sind nicht mein Privatvergnügen, sondern interessieren die NaturschützerInnen. Die Öffentlichkeit will die Wahrheit wissen", betont Krismer. Unter anderem fragt Krismer erneut, warum Pernkopf zulässt, dass Arbeiten durchgeführt werden, die die naturschutzrechtlichen Anforderungen nicht erfüllen.
Die Grünen Niederösterreich stellten sich von Anfang an gegen das Projekt, für das Pernkopf dann nach mehreren Anläufen vergangenes Jahr grünes Licht gab. Für die Grüne Krismer ist die Bezeichnung "Naturversuch" nur eine Tarnung –
in Wirklichkeit werde bereits mit dem ersten Bauabschnitt begonnen. "Nach wie vor ist klar, dass hier bestimmte Verfahren zu Umweltprüfungen nicht sachgemäß durchgeführt wurden. Das kann Pernkopf auch nicht vertuschen, indem er unsere Anfragen einfach nicht richtig und unvollständig beantwortet", so die Grüne
Umweltsprecherin Helga Krismer. Innerhalb von sechs Wochen muss die Anfrage beantwortet werden.
Das Land Niederösterreich, hatte das Vorhaben im Frühjahr 2011 gestoppt und eine Überarbeitung gefordert, im Dezember 2011 wurde dem Vorhaben dann doch zugestímmt. Gegen das Projekt in der momentan geplanten Form sprachen sich auch der Umweltdachverband, die NGO Virus und lokale Bürgerinitiativen aus. Der Nationalpark Donau–Auen und der WWF begrüßten im Dezember die Entscheidung. Dr. Gerhard Heilingbrunner vom Umweltdachverband meint, dass es für das Projekt weder ein UVP–Verfahren noch ein Naturverträglichkeitsprüfungsverfahren nach dem EU Natura 2000–Recht stattgefunden hat, außerdem sei damit eine "Ausnahme vom absoluten Eingriffsverbot nach dem NÖ Nationalparkgesetz" genehmigt worden.
Eine EU–Beschwerde gegen das Projekt läuft übrigens.
"Diese Anfragen sind nicht mein Privatvergnügen, sondern interessieren die NaturschützerInnen. Die Öffentlichkeit will die Wahrheit wissen", betont Krismer. Unter anderem fragt Krismer erneut, warum Pernkopf zulässt, dass Arbeiten durchgeführt werden, die die naturschutzrechtlichen Anforderungen nicht erfüllen.
Die Grünen Niederösterreich stellten sich von Anfang an gegen das Projekt, für das Pernkopf dann nach mehreren Anläufen vergangenes Jahr grünes Licht gab. Für die Grüne Krismer ist die Bezeichnung "Naturversuch" nur eine Tarnung –
in Wirklichkeit werde bereits mit dem ersten Bauabschnitt begonnen. "Nach wie vor ist klar, dass hier bestimmte Verfahren zu Umweltprüfungen nicht sachgemäß durchgeführt wurden. Das kann Pernkopf auch nicht vertuschen, indem er unsere Anfragen einfach nicht richtig und unvollständig beantwortet", so die Grüne
Umweltsprecherin Helga Krismer. Innerhalb von sechs Wochen muss die Anfrage beantwortet werden.
Das Land Niederösterreich, hatte das Vorhaben im Frühjahr 2011 gestoppt und eine Überarbeitung gefordert, im Dezember 2011 wurde dem Vorhaben dann doch zugestímmt. Gegen das Projekt in der momentan geplanten Form sprachen sich auch der Umweltdachverband, die NGO Virus und lokale Bürgerinitiativen aus. Der Nationalpark Donau–Auen und der WWF begrüßten im Dezember die Entscheidung. Dr. Gerhard Heilingbrunner vom Umweltdachverband meint, dass es für das Projekt weder ein UVP–Verfahren noch ein Naturverträglichkeitsprüfungsverfahren nach dem EU Natura 2000–Recht stattgefunden hat, außerdem sei damit eine "Ausnahme vom absoluten Eingriffsverbot nach dem NÖ Nationalparkgesetz" genehmigt worden.
Eine EU–Beschwerde gegen das Projekt läuft übrigens.
