Grüne fordern UVP-Pflicht für Mega-Rechenzentren
Der Umweltsprecher der Grünen, Lukas Hammer, verlangt, dass Umweltminister Norbert Totschnig die geplante Novelle des UVP-Gesetzes nutzt, um derartige Projekte künftig verpflichtend einer umfassenden Umweltprüfung zu unterziehen. Großprojekte mit erheblichen Auswirkungen auf Umwelt und Ressourcen müssten nach denselben Maßstäben beurteilt werden wie andere Infrastrukturvorhaben.
Hammer sieht darin zudem einen Widerspruch in der Energiepolitik. Während Windkraftanlagen oft langwierige Genehmigungsverfahren durchlaufen müssten und in Oberösterreich vielfach politisch blockiert würden, könne ein Rechenzentrum mit hohem Energiebedarf und erheblichem Bodenverbrauch ohne vergleichbare Prüfung errichtet werden. Diese unterschiedliche Behandlung sei für die Bevölkerung kaum nachvollziehbar.
Auch der netzpolitische Sprecher der Grünen, Süleyman Zorba, kritisiert die unterschiedlichen Genehmigungsmaßstäbe. Aus eigener Erfahrung wisse er, wie aufwendig die Verfahren für Windkraftprojekte seien. Umso unverständlicher sei es, dass ein Rechenzentrum dieser Größenordnung ohne eine vergleichbare Umweltprüfung auskomme.
Die Grünen betonen, dass sie den Ausbau digitaler Infrastruktur grundsätzlich unterstützen. Gleichzeitig stellen sie jedoch die Frage, ob ein Großprojekt eines US-Technologiekonzerns im Sinne der europäischen digitalen Souveränität vorrangig behandelt werden sollte. Entscheidend sei aus ihrer Sicht, dass für alle Großprojekte dieselben Umweltstandards gelten.
Mit Blick auf die anstehende Novelle des UVP-Gesetzes fordern die Grünen daher eine klare gesetzliche Regelung: Rechenzentren mit erheblichen Auswirkungen auf Boden, Wasser, Energieverbrauch und Klima sollen künftig verpflichtend einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden.
