Für Browser < IE 11 nicht optimiert. Verwenden Sie bitte einen aktuelleren Browser.
Skip to main content
Ökonwes
  • Sonne
  • Wind
  • Biomasse(current)1
  • Mobilität
  • Nachhaltigkeit
    • Nachhaltigkeit
    • Vernetzung
    • Wasser
    • weitere Energien
    • Ersatz fossiler Energie
    • Umweltschutz
    • Bauen
    • offene Briefe
    • Ansichtssache
    • Buch-Tipp
    • Heroes for future
    • Jobs
    • Ernährung und Gesundheit
    • Ökologisch Investieren
  1. oekonews
  2. Biomasse

Grün-Gas-Quote für Gasversorger scheitert an Zweidrittelmehrheit

05.07.2024

ÖVP, Grüne und NEOS dafür, SPÖ bleibt bei ihrer Kritik

© Adolf Pfeiler/ Biogas ist gerüstet für die bevorstehenden Anforderungen an unsere Energieversorgung
© Adolf Pfeiler/ Biogas ist gerüstet für die bevorstehenden Anforderungen an unsere Energieversorgung
Die Einführung einer Grün-Gas-Quote, zu der Gasversorger künftig verpflichtet werden sollten, ist im Nationalrat an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit gescheitert. Die FPÖ hatte schon zuvor abgewunken, auch die SPÖ blieb bei ihrer Kritik. So befürchten die Sozialdemokrat:innen unter anderem Mehrkosten für Haushalte und Kleinbetriebe. Mit dem Erneuerbaren-Gas-Gesetz (EGG) sollte der Anteil an fossilem Erdgas durch im Inland produziertes erneuerbares Gas ersetzt, die Importabhängigkeit verringert und die Versorgungssicherheit verbessert werden. ÖVP und Grüne brachten im Plenum einen Abänderungsantrag dazu ein, mit dem unter anderem die Zielquote an erneuerbarem Gas für 2030 von 7,5 Terawattstunden (TWh) auf 6,5 TWh gesenkt werden sollte. Abgesenkt werden sollte auch ein vorgesehener Ausgleichsbetrag, wenn die Quote nicht erreicht würde, der damit bis Ende 2025 12,5 Cent pro kWh betragen hätte sollen. Außerdem sollten Höchstgrenzen für den Einsatz von Getreide und Mais als Brennstoff zur Erzeugung von Biogas vorgesehen werden. Ab 2035 sollte die Anrechnung dieser Art von Biogas auf die Grün-Gas-Quote bei neuen Anlagen entfallen. Auf Verlangen von ÖVP und Grünen wurde zu der Materie eine namentliche Abstimmung durchgeführt.
Mehrheitlich sprachen sich die Abgeordneten für die neue Möglichkeit rascherer Gewerbeanmeldungen über "GISA-Express" aus. Mit einem Entschließungsantrag forderten die NEOS dazu "mutige Reformen für eine moderne Gewerbeordnung" im Sinne der Empfehlungen des Rechnungshofs, blieben damit aber in der Minderheit.
Vorerst keine Quote für erneuerbares Gas
Mit der Grün-Gas-Quote hätte im Jahr 2030 mit dem ursprünglichen Entwurf das zu substituierende Volumen insgesamt 9,75 % der Gesamtgasmenge erreichen sollen, jedoch mindestens 7,5 Terawattstunden (TWh). Der Zielpfad für den Zeitraum vom Jahr 2031 bis zum Jahr 2040 hätte laut Erläuterungen per Verordnung festgelegt werden sollen. Ab 2035 war vorgesehen, jährlich zumindest 15 TWh durch Grün-Gas zu ersetzen.
Um eine außergewöhnliche Kostenbelastung für Endverbraucher:innen zu vermeiden, sollte gemäß Erläuterungen - ebenfalls per Verordnung - eine Förderung für Versorger vorgesehen werden, die aufgrund der Erfüllung der Grün-Gas-Quote erhöhte Erzeugungs- und Beschaffungskosten haben. Mit dieser Förderung sollten Endverbraucher:innen entlastet werden, da sich die Erzeugungs- und Beschaffungskosten für Versorger durch den Erhalt einer Förderung und damit auch die Endkundenpreise verringern.
Aus Sicht der SPÖ müsse das Potenzial von erneuerbarem Gas aktiviert werden, allerdings durch ein kosteneffizientes Gesetz, sagte Alois Schroll (SPÖ). Man habe sich daher von Anfang an für ein Marktprämienmodell ausgesprochen. Das vorliegende Gesetz bezeichnete Schroll als "Lobbyistengesetz", das den einen Übergewinne bescheren würde, während die anderen eine "Teuerungsexplosion" zu erwarten hätten. Zudem sollen ihm zufolge "kostbare Lebensmittel verheizt werden". Dafür sei die SPÖ nicht zu haben. Axel Kassegger (FPÖ) bezeichnete das Modell als "fantasielos" mit zu hohen Förderungen. Zudem sei man nicht auf Vorschläge für ein marktbasiertes Prämienmodell eingegangen. Dem Grunde nach sei erneuerbares Gas gut, um zu diversifizieren. In anderen Bereichen werde aber "geschlafen", wo es "ganz andere" Kapazitäten gäbe als hier und das Geld besser eingesetzt werden könne.
Das Paket sei wichtig zur Diversifizierung sowie für den Aufbau einer nationalen Produktion, meinte demgegenüber Karin Doppelbauer (NEOS). Auch sie hätte Kritikpunkte wie etwa am Quotenmodell, das den Markt nicht herausfordern werde. "Wer A sagt muss aber auch B sagen", kündigte sie jedoch im Hinblick auf weitere Gasunabhängigkeit ihre Zustimmung an.
Georg Strasser (ÖVP) wies gegenüber Schroll auf Sicherheitsschleifen hin, sodass etwa über die Händler preisdämpfende Maßnahmen eingeführt werden könnten. Er könne nicht nachvollziehen, dass die SPÖ nicht zustimme. In so kurzer Zeit ein Marktprämienmodell umzusetzen, sei nicht möglich. Das vorliegende Gesetz stelle die stabilen Rahmenbedingungen dar, um einen Teil des fossilen bzw. russischen Gases zu ersetzen, so Lukas Hammer (Grüne). Aus der Verwendung von Lebensmitteln würde mit der Vorlage ausgestiegen, meinte er in Richtung SPÖ. Das Gesetz sei wichtig im Sinn des Klimaschutzes und der Energie- und Krisensicherheit.
Gewessler: Beitrag zu Unabhängigkeit, Klimaschutz und Versorgungssicherheit
Auch Umwelt- und Energieministerin Leonore Gewessler zufolge würde das Gesetz zu Unabhängigkeit, Klimaschutz und Versorgungssicherheit beitragen. Mit dem Abänderungsantrag sei auch an Schrauben gedreht worden, die der SPÖ wichtig seien - wie etwa, das Ziel auf 6,5 TWh zu senken, damit es weniger kostenintensiv werde. Außerdem sehe das Gesetz klar ein Ende für den Einsatz von Lebensmitteln in Biogasanlagen vor. Jedenfalls sei das Potenzial der Biogasproduktion in Österreich ein "Schatz", den man nur gemeinsam heben könne.

Verwandte Artikel

  • Energie neu denken: The smarter E Europe 2025 startet mit Rekordbeteiligung
  • FAKTEN: Chinas Entwicklung bei Energie und Emissionen
  • EU und USA: Welche Energiewende?
  • Haushaltsgeräte länger nutzen lohnt sich
  • Energiepolitik auf japanisch
  • ZEIGE ALLE BERICHTE ZU DIESEM THEMA
  • Drucken
  • Empfehlen
05.07.2024 | Autor*in: holler
Zum vorigen Artikel voriger Artikel

Einmalige Chance vertan: Erneuerbares-Gas-Gesetz scheitert an 2/3-Mehrheit

Zum nächsten Artikel nächster Artikel

Erneuerbares-Gas-Gesetz: Kurz vor Showdown erneute Verzögerungsversuche

oekonews

Tageszeitung für Erneuerbare Energie und Nachhaltigkeit. Freitag, 23. Mai 2025, 66.364 Artikel Online

Weitere Themen

  • Holz ist klare Nummer eins bei Österreichs Haushalten
  • 77.000 fossile Kessel ersetzt und 3,5 Milliarden Euro eingespart
  • Burgenland Energie eröffnet erneuerbares Heizwerk in Eisenstadt
  • Verschärfter Energiekrisenbeitrag gefährdet Investitionen und Versorgungssicherheit
  • Ein Leuchtturmprojekt für erneuerbare Wärmeversorgung : Neues Biomasseheizwerk in Ramingdorf
  • Logistik entscheidet über Zukunft der Bioökonomie
  • Call for Poster
  • Zustand der Wälder: Genaueste Aufzeichnungen von oben gesehen
  • Biogas liefert.
  • Zukunftsforum SHL warnt vor Förderstopp und fordert Reformen für erfolgreiche Wärmewende
  • zum ersten Set
  • zurück zum vorigen Set
  • 1(current)
  • 2
  • 3
  • weiter zum nächsten Set
  • zum letzten Set
2.268 Artikel | Seite 1 von 227

Newsletter

zur Anmeldung

Termintipp

Family&Friends ist Energie mit Beziehung – und Strom mit Gesicht :Online-Infoevent 5. Juni 17:30 Termin-Tipp buchen

Oekotermine

Werben auf oekonews

Direkt an der Zielgruppe

Wichtiger Artikel

STUDIE: Ohne Energiewende mehr Rohstoffverbrauch
  • Suche
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Über oekonews
  • Haftung
  • RSS
© 2025 ökonews.at
© Adolf Pfeiler/ Biogas ist gerüstet für die bevorstehenden Anforderungen an unsere Energieversorgung

© Adolf Pfeiler/ Biogas ist gerüstet für die bevorstehenden Anforderungen an unsere Energieversorgung