Greenpeace laesst in Hanau die Sektkorken knallen
Hanau, 28. 4. 2004 - Den Stopp des Exports der Hanauer Atomfabrik nach China feiert
Greenpeace heute vor den Toren der Siemens-Fabrik. Die etwa 20 Umweltschuetzer haben Riesen-Sektflaschen mitgebracht und lassen die Korken knallen. Ein Banner fordert: "Atomfabrik Hanau jetzt verschrotten!"
Greenpeace heute vor den Toren der Siemens-Fabrik. Die etwa 20 Umweltschuetzer haben Riesen-Sektflaschen mitgebracht und lassen die Korken knallen. Ein Banner fordert: "Atomfabrik Hanau jetzt verschrotten!"
Erneuerbare Energie statt Atomstrom
Gestern hatte die chinesische Regierung mitgeteilt, dass die Verhandlungen ueber einen Kauf der Anlage gestoppt sind. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, sich nun fuer den Export zukunftsfaehiger Energietechnik nach China einzusetzen: Erneuerbarer Energien, bei denen kein gefaehrlicher Atommuell entsteht und Arbeitsplaetze geschaffen werden.
"Der gescheiterte Export nach China hat gezeigt: Ein Verkauf der Anlage, egal in welches Land, ist rechtlich und politisch nicht durchsetzbar", sagt Susanne Ochse, Atomexpertin von Greenpeace. "Siemens muss sich dieser Realitaet endlich stellen und aufhoeren, seine gefaehrliche Plutoniumfabrik wie einen Ladenhueter feilzubieten.
Bis zum Jahresende muss die Anlage unbrauchbar gemacht werden." Bereits 1995 musste Siemens das Vorhaben aufgeben, die Fabrik in Deutschland in Betrieb zu nehmen. Daraufhin versuchte der Konzern im Jahr 2000, die Anlage nach Russland zu verkaufen - ebenfalls ohne Erfolg.
Im Fall China hatte die Bundesregierung keinen rechtlichen Spielraum, den Export zu genehmigen - das hat ein juristisches Gutachten im Auftrag von Greenpeace bereits im Dezember 2003 nachgewiesen. Die Bundesregierung haette mit einer Genehmigung gegen das Aussenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz verstossen.
"Der gescheiterte Export nach China hat gezeigt: Ein Verkauf der Anlage, egal in welches Land, ist rechtlich und politisch nicht durchsetzbar", sagt Susanne Ochse, Atomexpertin von Greenpeace. "Siemens muss sich dieser Realitaet endlich stellen und aufhoeren, seine gefaehrliche Plutoniumfabrik wie einen Ladenhueter feilzubieten.
Bis zum Jahresende muss die Anlage unbrauchbar gemacht werden." Bereits 1995 musste Siemens das Vorhaben aufgeben, die Fabrik in Deutschland in Betrieb zu nehmen. Daraufhin versuchte der Konzern im Jahr 2000, die Anlage nach Russland zu verkaufen - ebenfalls ohne Erfolg.
Im Fall China hatte die Bundesregierung keinen rechtlichen Spielraum, den Export zu genehmigen - das hat ein juristisches Gutachten im Auftrag von Greenpeace bereits im Dezember 2003 nachgewiesen. Die Bundesregierung haette mit einer Genehmigung gegen das Aussenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz verstossen.
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