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Glawischnig zu Ökostrom: Bartenstein-Plan ist Katastrophe

25.06.2004

Grüne fordern Stellungnahme des Umweltministers

ja © gruene.at - Matthias Herrmann
ja © gruene.at - Matthias Herrmann
"Die von BM Bartenstein gestern angekündigte Novelle zum Ökostromgesetz ist katastrophal und bedeutet nichts anderes als die Zerschlagung des bestehenden Förderregimes und damit das Ende desÖkostromausbaus in Österreich", kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundes- und Umweltsprecherin der Grünen. "Bartenstein will auf Zuruf der Industriellenvereinigung und ohne Not eines der erfolgreichsten Umweltgesetze der letzten Jahre aushebeln", so Glawischnig. Die Grünen erwarten sich eine rasche Klarstellung des Umweltministers zu den umweltpolitisch kontraproduktiven Vorschlägen des Wirtschaftsministers.
Die Behauptungen Bartensteins, die Ökostromkosten würden für die Haushalte eine nicht vertretbare Kostenbelastung bedeuten sind laut Glawischnig aus der Luft gegriffen. Derzeit betragen dieÖkostromkosten für einen Durchschnittshaushalt ca. 12 Euro pro Jahr. Steigt der Ökostromanteil von derzeit ca. 2,8% auf 5% an, so steigen die Kosten für einen Haushalt auf insgesamt ca. 19 Euro oder ca. 3,8% der Stromrechnung an. "Das ist angesichts der vielen positiven Effekte des Ökostromausbaus vertretbar", so Glawischnig.
In den kommenden Jahren können im Ökostrombereich inkl. Zulieferbetriebe mehrere tausend Arbeitsplätze und Investitionen im Ausmaß von 500 Mio. Euro geschaffen werden. Zahlreiche heimische Unternehmen sind auf dem Weg zur Weltspitze, in den kommenden Jahren eröffnen sich tolle Exportchancen. "Bartenstein will diese Chancen zunichte machen", so Glawischnig. Auch für das Erreichen derösterreichischen Umweltziele im Bereich Klimaschutz und Erneuerbare Energien wäre die Novelle ein schwerer Rückschlag. "Insgesamt kann der Bartenstein-Vorstoß nur als wirtschafts- und umweltpolitische Dummheit ersten Ranges bezeichnet werden", so Glawischnig. Die Grünen kündigen massiven Widerstand gegen die Pläne des Wirtschaftsminister an.
Rückfragehinweis: Die Grünen
*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***
OTS0114 2004-06-25/11:51

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25.06.2004 | Autor*in: holler
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