Glawischnig: Bartensteins Ökostromnovelle inakzeptabel
"Die Umsetzung der seit November 2004 als Entwurf vorliegende Novelle zum Ökostromgesetz würde auf einen Ausbaustopp für Ökostromanlagen hinauslaufen", kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundes- und Umweltsprecherin der Grünen zu den heutigen Aussagen von BM Bartenstein, wonach die Novelle bald beschlossen werden solle. DieÖkostrom-Förderung soll demnach um 80 Prozent gesenkt, dafür auf Kosten des Ökostromausbaus bis 2010 mit Investitionszuschüssen von insgesamt 110 Mio. Euro neue Kraft-Wärme-Kopplung-Anlagen und mittlere Wasserkraftwerke gefördert werden.
"Das wäre eine falsche Weichenstellung und ein Rückschlag für den Klimaschutz, die Ökostrom-Branche und den Wirtschaftsstandort", so Glawischnig, und weiter: "Die Chancen auf zehntausende Arbeitsplätze und eine Export-Offensive der heimischen Ökoenergie-Branche würden zunichte gemacht, die EU-Vorgaben im Bereich Erneuerbare Energien und Klimaschutz unerreichbar." Die Novelle, die leider auch von BM Pröll mitgetragen wird, befördere die Abhängigkeit von Öl, Gas und Atomenergie. Die Grünen richten eine eindringliche Warnung an die SPÖ, der Novelle zuzustimmen. "Die SPÖ darf nicht auf den Anti-Umweltschutz der ÖVP einschwenken", so Glawischnig. Für den Beschluss braucht es eine 2/3-Mehrheit im Nationalrat.
Quelle: Die Grünen
"Das wäre eine falsche Weichenstellung und ein Rückschlag für den Klimaschutz, die Ökostrom-Branche und den Wirtschaftsstandort", so Glawischnig, und weiter: "Die Chancen auf zehntausende Arbeitsplätze und eine Export-Offensive der heimischen Ökoenergie-Branche würden zunichte gemacht, die EU-Vorgaben im Bereich Erneuerbare Energien und Klimaschutz unerreichbar." Die Novelle, die leider auch von BM Pröll mitgetragen wird, befördere die Abhängigkeit von Öl, Gas und Atomenergie. Die Grünen richten eine eindringliche Warnung an die SPÖ, der Novelle zuzustimmen. "Die SPÖ darf nicht auf den Anti-Umweltschutz der ÖVP einschwenken", so Glawischnig. Für den Beschluss braucht es eine 2/3-Mehrheit im Nationalrat.
Quelle: Die Grünen
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