Geplanter AKW-Ausbau in Dukovany: Es bleibt spannend …
Nachdem die tschechische Regierung die Unterzeichnung mit der koreanischen KHNP durchpeitschen und dazu auch Abstriche bei der Beteiligung tschechischer Firmen akzeptieren wollte, bekam sie dieser Tage eine Aufforderung seitens der EU-Kommission, ein derartiges Abkommen zu verschieben. Konkret geht es um den Vorwurf unerlaubter Subventionen, weiß man beim Anti Atom Komitee.
Während anscheinend die tschechische Regierung den Ausbau der Atomkraft in Dukovany als rein tschechische Angelegenheit sehen möchte, braucht es dazu aber die Zustimmung aus Brüssel: „Ohne eine genehmigte staatliche Förderung des Projekts, ohne öffentliche Mittel, wäre es schlicht nicht finanzierbar“, sagt Manfred Doppler. Wie eine solche Förderung genau aussehen soll, ist jedoch ebenfalls noch nicht restlos vereinbart.
Vorläufig gestoppt wurde die Vertragsunterzeichnung vergangene Woche vom Kreisgericht Brünn, nachdem anscheinend die tschechische Regierung versucht hatte, den Brief, unterzeichnet von Vizepräsident der EU-Kommission Stéphane Séjourné, zu ignorieren. Diesem wurde unter anderem vorgeworfen, die Interessen der bei der Dukovany-Ausschreibung im Vorjahr unterlegenen EdF zu vertreten.
„Es ist jedenfalls alternativlos, die Vorwürfe um illegale Förderungen aufzuklären“, meint Gerold Wagner vom Anti Atom Komitee. „Es geht dabei neben einer möglichen Wettbewerbsverzerrung des europäischen Binnenmarkts auch um große Summen. Der aufgekommene Verdacht der EU-Kommission ist möglicherweise nicht einfach aus der Luft gegriffen.“ Die Geldflüsse um KHNP als Tochter der KEPCO, dem stattlichen Energieversorger in Südkorea, sind anscheinend komplex.
Während anscheinend die tschechische Regierung den Ausbau der Atomkraft in Dukovany als rein tschechische Angelegenheit sehen möchte, braucht es dazu aber die Zustimmung aus Brüssel: „Ohne eine genehmigte staatliche Förderung des Projekts, ohne öffentliche Mittel, wäre es schlicht nicht finanzierbar“, sagt Manfred Doppler. Wie eine solche Förderung genau aussehen soll, ist jedoch ebenfalls noch nicht restlos vereinbart.
Vorläufig gestoppt wurde die Vertragsunterzeichnung vergangene Woche vom Kreisgericht Brünn, nachdem anscheinend die tschechische Regierung versucht hatte, den Brief, unterzeichnet von Vizepräsident der EU-Kommission Stéphane Séjourné, zu ignorieren. Diesem wurde unter anderem vorgeworfen, die Interessen der bei der Dukovany-Ausschreibung im Vorjahr unterlegenen EdF zu vertreten.
„Es ist jedenfalls alternativlos, die Vorwürfe um illegale Förderungen aufzuklären“, meint Gerold Wagner vom Anti Atom Komitee. „Es geht dabei neben einer möglichen Wettbewerbsverzerrung des europäischen Binnenmarkts auch um große Summen. Der aufgekommene Verdacht der EU-Kommission ist möglicherweise nicht einfach aus der Luft gegriffen.“ Die Geldflüsse um KHNP als Tochter der KEPCO, dem stattlichen Energieversorger in Südkorea, sind anscheinend komplex.
