Flugverkehr muss für verursachte Umweltschäden aufkommen
"Die starke Zunahme des Flugverkehrs in den letzten Jahren hat auch vermehrte negative Auswirkungen auf die Umwelt mit sich gebracht. In den Jahren 1990 bis 2002 sind die durch den internationalen Flugverkehr verursachten CO2–Emissionen der 25 EU–Mitgliedstaaten um 60 Prozent gestiegen. Dazu kommt, dass die Auswirkungen auf das Klima auf Grund der Höhe, in der die Emissionen des Flugverkehrs stattfinden, weit größer sind als die Menge der CO2–Emissionen vermuten lässt. Dennoch ist der Treibstoff für Flugverkehr, im Gegensatz zu anderen Verkehrsträgern, europaweit weitgehend steuerfrei", meint die SPÖ–Europaabgeordnete Karin Scheele nach der heutigen Abstimmung über den Bericht zur Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs im Europäischen Parlament in Strassburg.
"Damit entsteht ein deutlicher Wettbewerbsnachteil für die anderen Verkehrsträger. Etwa für den Bahn–Verkehr, der auch auf kürzeren Strecken – unter anderem auf Grund der Billig–Angebote im Flugverkehr – stagniert. Studien belegen allerdings, dass bei Distanzen zwischen 150 und 400 Kilometern das Flugzeug im Vergleich zur Bahn pro Person rund sechsmal mehr Energie verbraucht und rund viermal so viele Luftschadstoffe ausstößt. Bei Distanzen bis 600 Kilometer sind es immer noch dreimal so viele Schadstoffe. Während aber der Eisenbahnverkehr steuerlich belastet wird und dem Emissionshandelssystem unterliegt, ist das bei Flugverkehr bisher nicht der Fall", kritisiert Scheele.
In seinem Bericht hat das EU–Parlament nachdrücklich die Absicht der Kommission unterstützt, die Einführung der Kerosinsteuer weiter voran zu treiben. Als einen möglichen Weg, den Flugverkehr für die von ihm verursachten Schäden aufkommen zu lassen, sieht das EU–Parlament die Einbindung des Flugverkehrs in den Emissionshandel. "Der Handel mit den Emissionen könnte zwar die notwendigen Maßnahmen zur Verringerung der Klimaauswirkungen nicht ersetzen, würde aber wichtiges Potenzial besitzen, wenn er richtig organisiert wird. Um nicht ein neues System für den Flugverkehr schaffen zu müssen, wie es nun im Bericht des Parlaments gefordert wird, wäre es sinnvoller gewesen, den Emissionshandel in das bestehende System zu integrieren, wie es auch von der EU–Kommission vorgeschlagen wurde", so Scheele, die Schattenberichterstatterin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament in dieser Frage ist.
"Die Europäische Union hat dennoch nun die Möglichkeit, in diesem Bereich international Vorreiter zu sein und mit gutem Beispiel voranzugehen", hofft Scheele. Nach der nun abgestimmten Positionierung des Parlaments ist nun die EU–Kommission gefordert, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag auszuarbeiten.
"Damit entsteht ein deutlicher Wettbewerbsnachteil für die anderen Verkehrsträger. Etwa für den Bahn–Verkehr, der auch auf kürzeren Strecken – unter anderem auf Grund der Billig–Angebote im Flugverkehr – stagniert. Studien belegen allerdings, dass bei Distanzen zwischen 150 und 400 Kilometern das Flugzeug im Vergleich zur Bahn pro Person rund sechsmal mehr Energie verbraucht und rund viermal so viele Luftschadstoffe ausstößt. Bei Distanzen bis 600 Kilometer sind es immer noch dreimal so viele Schadstoffe. Während aber der Eisenbahnverkehr steuerlich belastet wird und dem Emissionshandelssystem unterliegt, ist das bei Flugverkehr bisher nicht der Fall", kritisiert Scheele.
In seinem Bericht hat das EU–Parlament nachdrücklich die Absicht der Kommission unterstützt, die Einführung der Kerosinsteuer weiter voran zu treiben. Als einen möglichen Weg, den Flugverkehr für die von ihm verursachten Schäden aufkommen zu lassen, sieht das EU–Parlament die Einbindung des Flugverkehrs in den Emissionshandel. "Der Handel mit den Emissionen könnte zwar die notwendigen Maßnahmen zur Verringerung der Klimaauswirkungen nicht ersetzen, würde aber wichtiges Potenzial besitzen, wenn er richtig organisiert wird. Um nicht ein neues System für den Flugverkehr schaffen zu müssen, wie es nun im Bericht des Parlaments gefordert wird, wäre es sinnvoller gewesen, den Emissionshandel in das bestehende System zu integrieren, wie es auch von der EU–Kommission vorgeschlagen wurde", so Scheele, die Schattenberichterstatterin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament in dieser Frage ist.
"Die Europäische Union hat dennoch nun die Möglichkeit, in diesem Bereich international Vorreiter zu sein und mit gutem Beispiel voranzugehen", hofft Scheele. Nach der nun abgestimmten Positionierung des Parlaments ist nun die EU–Kommission gefordert, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag auszuarbeiten.
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