EURATOM macht die Spielregeln – und stellt Allgemeinrecht hintan
"Die Atomindustrie darf so tief in die Taschen der Steuerzahler_innen greifen, wie sie lustig ist – EURATOM bietet die juristische Grundlage dafür. Dieser Atomvertrag aus 1957 stellt eine derartige Machtposition für Atomkraft sicher, dass selbst absurd hohe Subventionierungen, wie sie im Fall Hinkley Point C zum Tragen kommen, unanfechtbar sind. Das war abzusehen. Für alle, die sich jemals mit EURATOM befasst haben, war der Ausgang der Klage insofern keine Überraschung", weisen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich auf ihren jahrzehntelangen Kampf gegen die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM hin.
"Wie es jetzt weitergeht? Mit dem Urteil könnte ein Präzedenzfall geschaffen worden sein, der auch andere atomeuphorische Staaten geradezu dazu auffordert, die Staatskassen für neue Atomkraftwerke zu plündern. Das gilt es zu verhindern!", befinden Schweiger und Egger.
"Wir jedenfalls verlangen von EU–Kommission und EU–Parlament, im Rahmen der ‚Konferenz zur Zukunft Europas‚ entscheidende Schritte zu setzen, um das unsägliche Vertragswerk EURATOM endlich zu entsorgen. Mit der Kampagne ‚In Zukunft ohne EURATOM‚ haben wir bereits eine Vorlage dafür entworfen, wie der Umgang mit Radioaktivität geregelt und vor allem wie mit den Problemen, die aus dem europäischen Atomzeitalter bereits entstanden sind, in Europa endlich zukunftsorientiert umgegangen werden kann. Wir laden alle ein, diese Forderung zur Abschaffung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM auf www.atomstopp.at zu unterschreiben!", so Schweiger und Egger.
"Wie es jetzt weitergeht? Mit dem Urteil könnte ein Präzedenzfall geschaffen worden sein, der auch andere atomeuphorische Staaten geradezu dazu auffordert, die Staatskassen für neue Atomkraftwerke zu plündern. Das gilt es zu verhindern!", befinden Schweiger und Egger.
"Wir jedenfalls verlangen von EU–Kommission und EU–Parlament, im Rahmen der ‚Konferenz zur Zukunft Europas‚ entscheidende Schritte zu setzen, um das unsägliche Vertragswerk EURATOM endlich zu entsorgen. Mit der Kampagne ‚In Zukunft ohne EURATOM‚ haben wir bereits eine Vorlage dafür entworfen, wie der Umgang mit Radioaktivität geregelt und vor allem wie mit den Problemen, die aus dem europäischen Atomzeitalter bereits entstanden sind, in Europa endlich zukunftsorientiert umgegangen werden kann. Wir laden alle ein, diese Forderung zur Abschaffung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM auf www.atomstopp.at zu unterschreiben!", so Schweiger und Egger.
