EU – Lateinamerikagipfel: Neoliberale Abkommen sabotieren soziale Anliegen
Ab heute findet in Wien (Stadthalle E, Kongresshaus) der Alternative EU–Lateinamerikagipfel „Enlazando Alternativas„ statt (www.alternativas.at). Zivilgesellschaftliche Organisationen aus Europa, Lateinamerika und der Karibik (LAC) werden die Staats– und Regierungschefs auffordern, das Vorantreiben des Freihandels einzustellen. Das Gipfeltreffen behandelt die Auswirkungen der neo–liberalen Globalisierung, Entwicklungszusammenarbeit und politischen Dialog zwischen EU und LAC, das Thema Militarisierung und Menschenrechte sowie alternative Strategien regionaler Integration. Die Präsidenten Venezuelas und Boliviens Hugo Chávez und Evo Morales werden auftreten.
Bei den Verhandlungen zum offiziellen EU–Lateinamerika–Gipfel stehen nicht Anliegen und Bedürfnisse der Bevölkerungen, sondern die Interessen der Konzerne im Vordergrund – und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks. Die Liste der negativen Auswirkungen der Freihandelsabkommen zwischen der EU und Lateinamerika ist lang: Arbeitslosigkeit, schlechte Arbeitsverhältnisse, Zerstörung von Nahversorgung, Umweltkatastrophen, Ausverkauf öffentlicher Dienstleistungen und Verteuerung der Lebenshaltungskosten. „Diese Abkommen leisten keinen positiven Beitrag zur Gestaltung der Globalisierung. Im Gegenteil. Wir erleben wie die Interessen Weniger auf dem Rücken Vieler durchgesetzt werden„, so Attac–Sprecherin Alexandra Strickner.
Die Versprechungen der Politik werden nicht eingehalten: Die EU–Kommission beschrieb etwa den Abschluss des dritten Gipfeltreffens in Guadalajara (Mexiko) im Mai 2004 als großen Erfolg und wichtigen Schritt zur Armutsbekämpfung. Gleichzeitig hat die EU mit der Lissabon–Strategie nicht Armutsbekämpfung und Verbesserung der Sozialstandards als ihr oberstes Ziel definiert, sondern die globale Wettbewerbsfähigkeit. Vorrangig ist daher die Vormachtstellung im lateinamerikanischen Raum, die angesichts der Verhandlung zu einer gesamtamerikanischen Freihandelszone gefährdet ist. Auf bilateraler Ebene soll durchgesetzt werden, woran man bei den WTO–Verhandlungen gescheitert ist.
„Weder Bäuerinnen und Bauern in Brasilien, noch die Biolandwirtschaft in Österreich wird je von diesen Abkommen profitieren. Deshalb ist es absolut unerlässlich, den Widerstand gegen diese neoliberale Form der „Kooperation„ zu organisieren. Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Gruppierungen aus Lateinamerika fordern wir, dass soziale Anliegen wieder vor Konzerninteressen gestellt werden. Der Alternativgipfel ist ein wichtiges Zeichen wie lebendig dieser Widerstand ist„, so Strickner.
Bei den Verhandlungen zum offiziellen EU–Lateinamerika–Gipfel stehen nicht Anliegen und Bedürfnisse der Bevölkerungen, sondern die Interessen der Konzerne im Vordergrund – und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks. Die Liste der negativen Auswirkungen der Freihandelsabkommen zwischen der EU und Lateinamerika ist lang: Arbeitslosigkeit, schlechte Arbeitsverhältnisse, Zerstörung von Nahversorgung, Umweltkatastrophen, Ausverkauf öffentlicher Dienstleistungen und Verteuerung der Lebenshaltungskosten. „Diese Abkommen leisten keinen positiven Beitrag zur Gestaltung der Globalisierung. Im Gegenteil. Wir erleben wie die Interessen Weniger auf dem Rücken Vieler durchgesetzt werden„, so Attac–Sprecherin Alexandra Strickner.
Die Versprechungen der Politik werden nicht eingehalten: Die EU–Kommission beschrieb etwa den Abschluss des dritten Gipfeltreffens in Guadalajara (Mexiko) im Mai 2004 als großen Erfolg und wichtigen Schritt zur Armutsbekämpfung. Gleichzeitig hat die EU mit der Lissabon–Strategie nicht Armutsbekämpfung und Verbesserung der Sozialstandards als ihr oberstes Ziel definiert, sondern die globale Wettbewerbsfähigkeit. Vorrangig ist daher die Vormachtstellung im lateinamerikanischen Raum, die angesichts der Verhandlung zu einer gesamtamerikanischen Freihandelszone gefährdet ist. Auf bilateraler Ebene soll durchgesetzt werden, woran man bei den WTO–Verhandlungen gescheitert ist.
„Weder Bäuerinnen und Bauern in Brasilien, noch die Biolandwirtschaft in Österreich wird je von diesen Abkommen profitieren. Deshalb ist es absolut unerlässlich, den Widerstand gegen diese neoliberale Form der „Kooperation„ zu organisieren. Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Gruppierungen aus Lateinamerika fordern wir, dass soziale Anliegen wieder vor Konzerninteressen gestellt werden. Der Alternativgipfel ist ein wichtiges Zeichen wie lebendig dieser Widerstand ist„, so Strickner.