EU–Erweiterung in 100 Tagen – VCÖ–Kritik: "Österreich versäumt Maßnahmen gegen neue Verkehrslawinen!
Nur noch 100 Tage bis zur EU–Erweiterung. Der VCÖ kritisiert, dass Österreich bisher zu wenige Maßnahmen gesetzt hat, damit die EU–Erweiterung nicht durch neue Verkehrslawinen überschattet wird. Neben dem forcierten Ausbau des Öffentlichen Verkehrs zwischen Österreich und den Nachbarländern, fordert der VCÖ mehr Anreize in Österreich zum Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn. Eine VCÖ–Studie zeigt, dass der grenzüberschreitende Personenverkehr bis zum Jahr 2010 zwischen 60 und 90 Prozent steigen wird, der grenzüberschreitende Güterverkehr wird sich
verdoppeln .
"Die EU–Erweiterung wäre für Österreich auch eine verkehrspolitische Chance.
Jahrelange Versäumnisse bei der Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs könnten beseitigt werden. Die EU–Erweiterung wäre ein Anlass, endlich auch innerhalb Österreichs mehr Anreize zum Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn zu setzen. Doch Österreich hat diese Chance bisher nicht genutzt. Nun droht das historische Projekt der EU–Erweiterung in Österreich durch zusätzliche Verkehrsbelastungen überschattet zu werden", warnt der verkehrspolitische Sprecher des VCÖ, DI Martin Blum, 100 Tage vor Stattfinden der EU–Erweiterung.
Die VCÖ–Studie "Wirtschaftsfaktor Verkehrsinfrastruktur" zeigt, dass durch die EU–Erweiterung der grenzüberschreitende Personenverkehr bis zum Jahr 2010 zwischen Österreich und den Nachbarländern Ungarn, Tschechien, Slowakei und Slowenien je nach Land um 60 und 90 Prozent zunehmen wird. Der ggrenzüberschreitende Güterverkehr wird sich mehr als verdoppeln. Der VCÖ betont, dass Österreichs Schienennetz noch nicht fit für die EU–Erweiterung ist. "Vor allem die Verbindung Wien – Graz ist ein Engpass", so VCÖ–Experte Blum. Ohne Verbesserung werden im Jahr 2010 mehr Lkw pro Tag über den Semmering fahren als heute über den Brenner!
"Die EU–Erweiterung wird zu engeren Beziehungen zu den Beitrittsländern führen. Es liegt auch an der Verkehrspolitik in Österreich, ob der zusätzliche Verkehr vor allem auf der Straße oder auf der Schiene stattfindet", betont VCÖ–Experte Blum. Der massive Ausbau des Autobahnnetzes in Österreich führt zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Straße. "Wir rollen den Lkw den roten Teppich aus. Doch die Schadstoff– und Lärmbelastung hat bereits heute in vielen Regionen das Maß des gesundheitlich Erträglichen überschritten", kritisiert VCÖ–Experte Blum.
Der VCÖ fordert den rascheren Ausbau des Öffentlichen Verkehrs in Richtung
der Beitrittsländer. Zusätzlich sind verkehrsvermeidende Maßnahmen innerhalb
Österreichs zu setzen. "Jede zweite Autofahrt in Österreich ist kürzer als
vier Kilometer. Viele Staus, viele Abgase und viel Verkehrslärm könnte
vermieden werden, wenn es mehr Anreize für den Umstieg vom Auto auf Bus,
Bahn oder das Fahrrad gibt", betont VCÖ–Experte Blum.
Auf EU–Ebene setzt sich der VCÖ für eine EU–Wegekostenrichtlinie, die den
Verkehr auf ein ökonomisch sinnvolles und gesundheitlich erträgliches Maß
einbremst, ein. "Der derzeitige Entwurf der EU–Kommission weist noch
zahlreiche Mängel auf. Wichtig ist eine EU–weite Mindestmauthöhe, um
Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Es müssen die Einnahmen, so wie in der
Schweiz stärker in den Ausbau der Schiene fließen. In die Mauthöhe sollen
die Gesamtkosten des Lkw–Verkehrs fließen, denn nur so kann Kostenwahrheit
hergestellt werden", stellt VCÖ–Experte Blum fest. Werden alle Kosten des
Lkw–Verkehrs in die Mauthöhe eingerechnet, erspart sich die EU die in den
letzten Tagen diskutierte Lkw–Steuer. Positiv sieht der VCÖ eine Besteuerung
des Flugtreibstoffs Kerosin. "Dieses antiquierte Steuerprivileg für den
Flugverkehr sollte rasch abgeschafft werden", so VCÖ–Experte Blum.
verdoppeln .
"Die EU–Erweiterung wäre für Österreich auch eine verkehrspolitische Chance.
Jahrelange Versäumnisse bei der Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs könnten beseitigt werden. Die EU–Erweiterung wäre ein Anlass, endlich auch innerhalb Österreichs mehr Anreize zum Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn zu setzen. Doch Österreich hat diese Chance bisher nicht genutzt. Nun droht das historische Projekt der EU–Erweiterung in Österreich durch zusätzliche Verkehrsbelastungen überschattet zu werden", warnt der verkehrspolitische Sprecher des VCÖ, DI Martin Blum, 100 Tage vor Stattfinden der EU–Erweiterung.
Die VCÖ–Studie "Wirtschaftsfaktor Verkehrsinfrastruktur" zeigt, dass durch die EU–Erweiterung der grenzüberschreitende Personenverkehr bis zum Jahr 2010 zwischen Österreich und den Nachbarländern Ungarn, Tschechien, Slowakei und Slowenien je nach Land um 60 und 90 Prozent zunehmen wird. Der ggrenzüberschreitende Güterverkehr wird sich mehr als verdoppeln. Der VCÖ betont, dass Österreichs Schienennetz noch nicht fit für die EU–Erweiterung ist. "Vor allem die Verbindung Wien – Graz ist ein Engpass", so VCÖ–Experte Blum. Ohne Verbesserung werden im Jahr 2010 mehr Lkw pro Tag über den Semmering fahren als heute über den Brenner!
"Die EU–Erweiterung wird zu engeren Beziehungen zu den Beitrittsländern führen. Es liegt auch an der Verkehrspolitik in Österreich, ob der zusätzliche Verkehr vor allem auf der Straße oder auf der Schiene stattfindet", betont VCÖ–Experte Blum. Der massive Ausbau des Autobahnnetzes in Österreich führt zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Straße. "Wir rollen den Lkw den roten Teppich aus. Doch die Schadstoff– und Lärmbelastung hat bereits heute in vielen Regionen das Maß des gesundheitlich Erträglichen überschritten", kritisiert VCÖ–Experte Blum.
Der VCÖ fordert den rascheren Ausbau des Öffentlichen Verkehrs in Richtung
der Beitrittsländer. Zusätzlich sind verkehrsvermeidende Maßnahmen innerhalb
Österreichs zu setzen. "Jede zweite Autofahrt in Österreich ist kürzer als
vier Kilometer. Viele Staus, viele Abgase und viel Verkehrslärm könnte
vermieden werden, wenn es mehr Anreize für den Umstieg vom Auto auf Bus,
Bahn oder das Fahrrad gibt", betont VCÖ–Experte Blum.
Auf EU–Ebene setzt sich der VCÖ für eine EU–Wegekostenrichtlinie, die den
Verkehr auf ein ökonomisch sinnvolles und gesundheitlich erträgliches Maß
einbremst, ein. "Der derzeitige Entwurf der EU–Kommission weist noch
zahlreiche Mängel auf. Wichtig ist eine EU–weite Mindestmauthöhe, um
Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Es müssen die Einnahmen, so wie in der
Schweiz stärker in den Ausbau der Schiene fließen. In die Mauthöhe sollen
die Gesamtkosten des Lkw–Verkehrs fließen, denn nur so kann Kostenwahrheit
hergestellt werden", stellt VCÖ–Experte Blum fest. Werden alle Kosten des
Lkw–Verkehrs in die Mauthöhe eingerechnet, erspart sich die EU die in den
letzten Tagen diskutierte Lkw–Steuer. Positiv sieht der VCÖ eine Besteuerung
des Flugtreibstoffs Kerosin. "Dieses antiquierte Steuerprivileg für den
Flugverkehr sollte rasch abgeschafft werden", so VCÖ–Experte Blum.
Zunahme des grenzüberschreitender Lkw–Verkehr bis 2010 (gegenüber 2001)
Österreich nach Tschechien: plus 95 %
Tschechien nach Österreich: plus 135 %
Österreich nach Slowakei: plus 130 %
Slowakei nach Österreich: plus 470 %
Österreich nach Ungarn: plus 180 %
Ungarn nach Österreich: plus 200 %
Österreich nach Slowenien: plus 105 %
Slowenien nach Österreich: plus 140 %
Quelle: Statistik Austria, VCÖ
Tschechien nach Österreich: plus 135 %
Österreich nach Slowakei: plus 130 %
Slowakei nach Österreich: plus 470 %
Österreich nach Ungarn: plus 180 %
Ungarn nach Österreich: plus 200 %
Österreich nach Slowenien: plus 105 %
Slowenien nach Österreich: plus 140 %
Quelle: Statistik Austria, VCÖ