Energiewende: Satte Rabatte für die Industrie
Ob Ökosteuer, Netzentgelte, EEG–Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Zusammengenommen werden diese Entlastungen im Jahr 2012 zehn Milliarden Euro betragen. Stattdessen werden die Kosten für die «Energiewende» einseitig den privaten Haushalten sowie klein– und mittelständischen Unternehmen aufgebürdet. Gleichzeitig verlieren die Öffentlichen Haushalte Milliarden Euro an Einnahmen.
Dass die energieintensive Industrie durch vielfältige Ausnahmeregelungen von Energie– und Ökosteuer, Emissionshandel, Netzentgelten und EEG–Umlage ganz oder teilweise befreit ist, erfährt selten Kritik. Die im Auftrag der Rosa–Luxemburg–Stiftung von arepo consult erstellte Studie zur «Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben» bilanziert erstmals für die Jahre 2010 bis 2012 den Gesamtumfang aller Entlastungstatbestände und betrachtet ihre verteilungspolitischen Effekte. Ergebnis: Die Befreiungen der energieintensiven Industrie von den «Energiewende»–Kosten gehen zulasten anderer Stromverbraucherinnen und –verbraucher. Gleichzeitig entstehen erhebliche Einnahmeausfälle für die öffentlichen Haushalte.
«In der Debatte um die tatsächlichen oder vermeintlichen Kosten der Energiewende wird immer wieder gefordert, die Förderung der erneuerbaren Energien zu begrenzen, um die Kosten für die Stromkundinnen und –kunden nicht explodieren zu lassen», so Steffen Kühne, Referent für Nachhaltigkeit bei der Rosa–Luxemburg–Stiftung. «Die Studie zeigt: Dieses Argument führt in die Irre. Statt den Umbau zu einer dezentralen Energiewirtschaft voranzutreiben, geht es einmal mehr um die Interessen der großen Konzerne.«
Dass die energieintensive Industrie durch vielfältige Ausnahmeregelungen von Energie– und Ökosteuer, Emissionshandel, Netzentgelten und EEG–Umlage ganz oder teilweise befreit ist, erfährt selten Kritik. Die im Auftrag der Rosa–Luxemburg–Stiftung von arepo consult erstellte Studie zur «Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben» bilanziert erstmals für die Jahre 2010 bis 2012 den Gesamtumfang aller Entlastungstatbestände und betrachtet ihre verteilungspolitischen Effekte. Ergebnis: Die Befreiungen der energieintensiven Industrie von den «Energiewende»–Kosten gehen zulasten anderer Stromverbraucherinnen und –verbraucher. Gleichzeitig entstehen erhebliche Einnahmeausfälle für die öffentlichen Haushalte.
«In der Debatte um die tatsächlichen oder vermeintlichen Kosten der Energiewende wird immer wieder gefordert, die Förderung der erneuerbaren Energien zu begrenzen, um die Kosten für die Stromkundinnen und –kunden nicht explodieren zu lassen», so Steffen Kühne, Referent für Nachhaltigkeit bei der Rosa–Luxemburg–Stiftung. «Die Studie zeigt: Dieses Argument führt in die Irre. Statt den Umbau zu einer dezentralen Energiewirtschaft voranzutreiben, geht es einmal mehr um die Interessen der großen Konzerne.«