Drei Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA erreicht
Gestern hat die selbstorganisierte Europäische BürgerInneninitiative (sEBI) „Stop TTIP„ die Drei–Millionen Unterschriften–Marke überschritten. In Österreich haben zur Stunde 99.270 Menschen unterzeichnet. Die Unterzeichnenden fordern den sofortigen Stopp der TTIP–Verhandlungen und wehren sich gegen die Ratifizierung des CETA–Abkommens. „Dieser enorme Erfolg zeigt, dass hier das Profitinteresse einer kleinen Zahl exportorientierter Konzerne gegen den Willen einer breiten Mehrheit stehen. Wir arbeiten weiter bis TTIP und CETA Geschichte sind„, erklärt David Walch von Attac Österreich.
Morgen, den 6. Oktober endet die einjährigen Sammelphase, die laut EU–Regeln für eine offizielle EBI vorgesehen ist. Bereits mit einer Million Unterschriften hätte die sEBI die formale Voraussetzung einer Europäischen Bürgerinitiative erfüllt. Zusätzlich hätte in sieben europäischen Staaten jeweils ein Mindestquorum an Unterschriften erreicht werden müssen. Überschritten wurde dieses Quorum in 22 von 27 EU–Ländern (1). In Österreich wurden über 730 Prozent, in Deutschland sogar knapp 2000 Prozent erreicht. Organisiert wird die BürgerInneninitiative von einem europäischen Bündnis aus über 500 Organisationen.
Die Europäische Kommission hatte den am 15. Juli 2014 gestellten Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative am 11. September abgelehnt. „Stop TTIP„ hatte daraufhin eine selbstorganisierte Initiative gestartet und am 10. November Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Entscheidung der EU–Kommission eingereicht.
Die sEBI „Stop TTIP„ kann unter anderem hier unterzeichnet werden: www.attac.at/sebi.html
Morgen, den 6. Oktober endet die einjährigen Sammelphase, die laut EU–Regeln für eine offizielle EBI vorgesehen ist. Bereits mit einer Million Unterschriften hätte die sEBI die formale Voraussetzung einer Europäischen Bürgerinitiative erfüllt. Zusätzlich hätte in sieben europäischen Staaten jeweils ein Mindestquorum an Unterschriften erreicht werden müssen. Überschritten wurde dieses Quorum in 22 von 27 EU–Ländern (1). In Österreich wurden über 730 Prozent, in Deutschland sogar knapp 2000 Prozent erreicht. Organisiert wird die BürgerInneninitiative von einem europäischen Bündnis aus über 500 Organisationen.
Die Europäische Kommission hatte den am 15. Juli 2014 gestellten Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative am 11. September abgelehnt. „Stop TTIP„ hatte daraufhin eine selbstorganisierte Initiative gestartet und am 10. November Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Entscheidung der EU–Kommission eingereicht.
Die sEBI „Stop TTIP„ kann unter anderem hier unterzeichnet werden: www.attac.at/sebi.html