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Doha–Aus: Historische Chance, den Freihandelsansatz über Bord zu werfen

26.07.2006

Attac: Neues multilaterales Handelsystem zur Armutsbekämpfung erforderlich

Attac zeigt sich über das endgültige Aus der Doha–Runde sehr erfreut. Die seit 2001 laufenden Verhandlungen über eine Liberalisierung der globalen Märkte wurden am Montag für unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Von Beginn an stand nicht – wie behauptet – die Bekämpfung der Armut, sondern die Durchsetzung von Konzerninteressen auf der Tagesordnung. Die Widersprüche zwischen rhetorischen Prognosen und der Realität haben die Welthandelsorgansiation (WTO) zerrissen. Die grundfalsche Ausrichtung der letzten 11 Jahre hat die WTO nun eingeholt. Wie Studien belegen, wurden die negativen Auswirkungen der Handelsliberalisierungen für viele Menschen auf der ganzen Welt immer deutlicher spürbar.
„Nun besteht die historische Chance, sich ernsthaft Gedanken über gerechtere multilaterale Alternativen zum derzeitigen Welthandelssystem zu machen und den Freihandelsansatz über Bord zu werfen„, so Franziskus Forster von Attac. Auch ohne Abschluss der Doha–Runde müsse die WTO völlig reformiert werden. „Die WTO hat trotz der massiven Auswirkungen bisher Umwelt–, Entwicklungs– und soziale Interessen ignoriert. Das muss sich schleunigst ändern.„, so Forster weiter.
Attac fordert seit Jahren eine grundlegende Neuorientierung des Welthandelssystems:
Basis für Handelsbeziehungen muss die Einhaltung von internationalen Normen und Abkommen sein, welche ökonomische, ökologische, soziale und kulturelle Menschenrechte sicherstellen. Dazu gehört auch, dass der politische Spielraum für die von Armut am stärksten betroffenen Staaten vergrößert wird.
Forster abschließend: „EU–Handelskommissar Mandelson hat nach eigenen Worten „die letzte Ausfahrt verpasst„. Schön – denn auf diesem Ausfahrtsschild stand bislang nur ein Fahrziel – und das hieß „Konzerninteressen„.
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26.07.2006 | Autor*in: holler
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