Deutschland: Zukunftsinvestitionen ermöglichen statt fossilem Strohfeuer
Berlin - Die vor kurzem vorgestellte Chemie-Agenda Deutschlands ist aus Sicht der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch eine verpasste Chance für eine echte Zukunftsagenda. Dazu müsste sie die Fixierung auf kurzfristige Kosten überwinden und entschlossener die Transformation planen.
Simon Wolf, Leiter des Bereichs Deutsche und Europäische Klimapolitik bei Germanwatch: „Branche und Politik haben es jahrelang versäumt, die Rahmenbedingungen für die Transformation der Chemie-Industrie zu entwickeln – da sind andere energieintensive Branchen deutlich weiter. Die Chemie-Agenda setzt für die Zukunft der Branche entscheidende Themen wie Nachfrage nach klimafreundlichen Produkten, Biomasse-Nutzung und die gezielte Förderung von Elektrifizierung auf die Agenda – aber schiebt diese leider auf die lange Bank. Die Bundesregierung muss jetzt ein Gesamtpaket schnüren, mit dem die Unternehmen planen können, wie sie sich aus der Krise herausinvestieren. Dazu gehören auch wettbewerbsfähige Strompreise und die Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff.“
Wolf weiter: „Neue Investitionen zu ermöglichen muss auch das Ziel von Reformen beim EU-Emissionshandel sein. Es braucht ein wirksames und verlässliches Preissignal, die steigenden Einnahmen sollten für gezielte Investitions-Impulse genutzt werden. Eine Schwächung des ETS und Deregulierung bringen nur kurzfristige Entlastung und ein fossiles Strohfeuer, bevor die Produktion schließlich in andere Weltregionen abwandert.“
Leitmärkte und Biomasse-Nutzung sind wichtige Bausteine
Zu den wichtigsten Themen für die Zukunft gehört aus Sicht von Germanwatch, Nachfrage nach klimafreundlichen Produkten zu schaffen. Simon Wolf: „Die Chemie-Agenda enthält endlich das klare Bekenntnis, einen konkreten Vorschlag für Leitmärkte für klimafreundlich hergestellte Chemie-Produkte zu entwickeln. Klare Definitionen sind der erste Schritt – Stahl und Zement haben es mit ihren Branchen-Labeln vorgemacht. Daneben braucht es auch eine ehrliche Debatte dazu, wer die leicht höheren Kosten klimafreundlicher Produktion tragen kann.“
Die Biomasse-Nutzung kann ein weiterer wichtiger Baustein für einen zukunftsfähigen Chemie-Standort sein. „Wenn es der Bundesregierung ernst ist mit der Zukunft der Chemie-Industrie in Deutschland, sollte sie von den Plänen Abstand nehmen, die knappe Biomasse im wahrsten Sinne des Wortes zu verheizen. Stattdessen muss sie die stoffliche Nutzung in der Chemie-Industrie priorisieren, wo es weniger Alternativen gibt und der volkswirtschaftliche Nutzen deutlich höher ist“, so Wolf.
Simon Wolf, Leiter des Bereichs Deutsche und Europäische Klimapolitik bei Germanwatch: „Branche und Politik haben es jahrelang versäumt, die Rahmenbedingungen für die Transformation der Chemie-Industrie zu entwickeln – da sind andere energieintensive Branchen deutlich weiter. Die Chemie-Agenda setzt für die Zukunft der Branche entscheidende Themen wie Nachfrage nach klimafreundlichen Produkten, Biomasse-Nutzung und die gezielte Förderung von Elektrifizierung auf die Agenda – aber schiebt diese leider auf die lange Bank. Die Bundesregierung muss jetzt ein Gesamtpaket schnüren, mit dem die Unternehmen planen können, wie sie sich aus der Krise herausinvestieren. Dazu gehören auch wettbewerbsfähige Strompreise und die Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff.“
Wolf weiter: „Neue Investitionen zu ermöglichen muss auch das Ziel von Reformen beim EU-Emissionshandel sein. Es braucht ein wirksames und verlässliches Preissignal, die steigenden Einnahmen sollten für gezielte Investitions-Impulse genutzt werden. Eine Schwächung des ETS und Deregulierung bringen nur kurzfristige Entlastung und ein fossiles Strohfeuer, bevor die Produktion schließlich in andere Weltregionen abwandert.“
Leitmärkte und Biomasse-Nutzung sind wichtige Bausteine
Zu den wichtigsten Themen für die Zukunft gehört aus Sicht von Germanwatch, Nachfrage nach klimafreundlichen Produkten zu schaffen. Simon Wolf: „Die Chemie-Agenda enthält endlich das klare Bekenntnis, einen konkreten Vorschlag für Leitmärkte für klimafreundlich hergestellte Chemie-Produkte zu entwickeln. Klare Definitionen sind der erste Schritt – Stahl und Zement haben es mit ihren Branchen-Labeln vorgemacht. Daneben braucht es auch eine ehrliche Debatte dazu, wer die leicht höheren Kosten klimafreundlicher Produktion tragen kann.“
Die Biomasse-Nutzung kann ein weiterer wichtiger Baustein für einen zukunftsfähigen Chemie-Standort sein. „Wenn es der Bundesregierung ernst ist mit der Zukunft der Chemie-Industrie in Deutschland, sollte sie von den Plänen Abstand nehmen, die knappe Biomasse im wahrsten Sinne des Wortes zu verheizen. Stattdessen muss sie die stoffliche Nutzung in der Chemie-Industrie priorisieren, wo es weniger Alternativen gibt und der volkswirtschaftliche Nutzen deutlich höher ist“, so Wolf.
