Deutschland: Brancheninitiative plant Kundgebung gegen Betrug mit dem Klimaschutz
Berlin - Als breites Bündnis der heimischen Erneuerbare-Energien-Branche ruft die Initiative Klimabetrug Stoppen am 4. Dezember zur Kundgebung „Gemeinsam gegen Betrug mit dem Klimaschutz: Für einen stabilen THG-Quotenmarkt“ auf. Anlässlich der Anhörung eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion zum Thema Betrug mit UER & Biodiesel möchte sich die Initiative ab 12:30 Uhr vor dem Paul-Löbe-Haus in Berlin versammeln. Gegenstand des Antrags sind konsequentere Maßnahmen gegen fragwürdige Geschäftspraktiken im Kontext der THG-Quote.
Die Kundgebung soll die Dringlichkeit des im Bundestag besprochenen Themas unterstreichen. Anlass ist die Öffentliche Anhörung des Antrags der CDU/CSU-Fraktion im Umweltausschuss des Bundestags: „Möglichen Betrug mit gefälschten Klima-Zertifikaten lückenlos aufklären – zu Unrecht ausgestellte Zertifikate aberkennen“.
Die Initiative begrüßt den Antrag der Union, unterstützt die Forderungen vollumfänglich und betont den akuten Handlungsbedarf aus Sicht der Branche.
„Dass sich seit nunmehr Jahren außer Ankündigungen in Sachen Betrugsprävention kaum etwas für die Branche getan hat, ist ein Skandal. Im Jahr 2024 hat der Klimabetrug namhafte Unternehmen der Erneuerbaren-Branche in die Insolvenz getrieben und die Regierung schaut tatenlos zu. Alle bisher ergriffenen Maßnahmen sind zukunftsgerichtet, aber ändern an der dramatischen Ist-Situation nichts,“ sagt Stefan Schreiber, einer der drei Sprecher der Initiative Klimabetrug Stoppen.
Sein Kollege Marc Schubert ergänzt: „Die Erneuerbaren gehen gerade vor die Hunde. Der Ausbau der Elektromobilität ist nahezu lahmgelegt. Warum die Bundesregierung Betrug hinnimmt und dabei eine Stagnation der Verkehrswende einfach so akzeptiert, ist uns ein Rätsel.“
Sandra Rostek, ebenfalls Vertreterin der Initiative, fordert: „Die Auflösung der Regierungskoalition darf wichtigen Vorhaben für die Zukunft des Landes nicht im Wege stehen. Wir brauchen dringend und sofort einen Ausgleichmechanismus für den entgangenen Klimaschutz – und strenge Kontrollen für die Zukunft. So etwas darf nie wieder passieren.“
Angemeldet haben sich als Redner für die Kundgebung bereits namhafte Vertreter der Erneuerbare-Energien-Branche.
Denn: die wirtschaftliche Situation der Unternehmen der Erneuerbaren Energien in Deutschland ist dramatisch. Der Erfolg der heimischen Energiewende im Verkehrssektor, der Fortbestand von deutschen Unternehmen sowie von tausenden Arbeitsplätzen ist gefährdet.
Die Initiative Klimabetrug Stoppen steht mit ihren über 100 Mitgliedsunternehmen und -verbänden jederzeit bereit für den Dialog, um gemeinsam für effizienten Klimaschutz in Deutschland einzustehen. Sie ruft dazu auf, jedes Zögern zu vermeiden, um die vorhandenen Chancen auf eine zukunftssichere und klimafreundliche Verkehrsinfrastruktur nicht zu verspielen und gemeinsam eine Veränderung zu bewirken.
Die Kundgebung soll die Dringlichkeit des im Bundestag besprochenen Themas unterstreichen. Anlass ist die Öffentliche Anhörung des Antrags der CDU/CSU-Fraktion im Umweltausschuss des Bundestags: „Möglichen Betrug mit gefälschten Klima-Zertifikaten lückenlos aufklären – zu Unrecht ausgestellte Zertifikate aberkennen“.
Die Initiative begrüßt den Antrag der Union, unterstützt die Forderungen vollumfänglich und betont den akuten Handlungsbedarf aus Sicht der Branche.
„Dass sich seit nunmehr Jahren außer Ankündigungen in Sachen Betrugsprävention kaum etwas für die Branche getan hat, ist ein Skandal. Im Jahr 2024 hat der Klimabetrug namhafte Unternehmen der Erneuerbaren-Branche in die Insolvenz getrieben und die Regierung schaut tatenlos zu. Alle bisher ergriffenen Maßnahmen sind zukunftsgerichtet, aber ändern an der dramatischen Ist-Situation nichts,“ sagt Stefan Schreiber, einer der drei Sprecher der Initiative Klimabetrug Stoppen.
Sein Kollege Marc Schubert ergänzt: „Die Erneuerbaren gehen gerade vor die Hunde. Der Ausbau der Elektromobilität ist nahezu lahmgelegt. Warum die Bundesregierung Betrug hinnimmt und dabei eine Stagnation der Verkehrswende einfach so akzeptiert, ist uns ein Rätsel.“
Sandra Rostek, ebenfalls Vertreterin der Initiative, fordert: „Die Auflösung der Regierungskoalition darf wichtigen Vorhaben für die Zukunft des Landes nicht im Wege stehen. Wir brauchen dringend und sofort einen Ausgleichmechanismus für den entgangenen Klimaschutz – und strenge Kontrollen für die Zukunft. So etwas darf nie wieder passieren.“
Angemeldet haben sich als Redner für die Kundgebung bereits namhafte Vertreter der Erneuerbare-Energien-Branche.
Denn: die wirtschaftliche Situation der Unternehmen der Erneuerbaren Energien in Deutschland ist dramatisch. Der Erfolg der heimischen Energiewende im Verkehrssektor, der Fortbestand von deutschen Unternehmen sowie von tausenden Arbeitsplätzen ist gefährdet.
Die Initiative Klimabetrug Stoppen steht mit ihren über 100 Mitgliedsunternehmen und -verbänden jederzeit bereit für den Dialog, um gemeinsam für effizienten Klimaschutz in Deutschland einzustehen. Sie ruft dazu auf, jedes Zögern zu vermeiden, um die vorhandenen Chancen auf eine zukunftssichere und klimafreundliche Verkehrsinfrastruktur nicht zu verspielen und gemeinsam eine Veränderung zu bewirken.
