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Deutscher Solarförderverein (SFV) ersucht um Ihre Mithilfe bei der Novellierung des EEG

20.08.2003

Das deutsche Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) wird nächstes Jahr novelliert. Die Novelle steht zum Download bereit, und sollte kritisch geprüft werden.

Der Aufruf im Originaltext

20.08.03 Haben Sie Einwände zum EEG–Entwurf?
Sehr geehrte, liebe Umweltfreunde,
die EEG–Novelle für das nächste Jahr wird ein wichtiger weiterer Schritt auf
dem Weg zur Energiewende sein. Wir haben den Referentenentwurf
einschließlich Begründung unter www.sfv.de ins Internet gestellt – dort
unter dem Datum vom 18. und 19. August zu finden.
Als Quelle diente uns die Internetseite des BMU,
von welcher der Text einschließlich Schaubilder
als PDF–Datei heruntergeladen werden kann.
Viele der Unzulänglichkeiten des bisherigen EEG wurden ausgeräumt und wir
haben den erfreulichen Eindruck, dass keine unserer Beanstandungen
unberücksichtigt geblieben ist.
Allerdings enthält der Entwurf an anderer Stelle auch Passagen, die
unglücklich formuliert sind und sogar Passagen, die u.E. den
Anlagenbetreibern zum Nachteil gereichen. Wir möchten nun diejenigen unter
Ihnen, die sich eine solche Arbeit zutrauen, um Ihre Mitarbeit bitten:
Bitte lesen Sie den Gesetzesentwurf einschließlich Begründung und machen Sie
sich Notizen zu den Stellen, die Sie für nachteilig halten.
Senden Sie uns eine Rückmail, in der Sie die von Ihnen entdeckten Passagen
genau bennen:
Nennen Sie bitte zuerst den Paragraphen und ggf. den Absatz. Teilen Sie
außerdem mit, ob die beanstandete Passage im Gesetzestext oder in der
Begründung Teil A oder Teil B zu finden ist.
Zitieren Sie den Wortlaut und nennen Sie Ihre Befürchtung.
Beschränken Sie sich bitte auf solche Stellen, die Sie für ernsthaft
nachteilig halten.
Wir werden Ihre Einwände prüfen und sie weitergeben, wenn sie uns einleuchten.
Mit Rücksicht auf den hohen Arbeitsaufwand bitten wir schon jetzt um
Nachsicht dafür, dass wir Ihre Mails nicht beantworten werden. Wir
beabsichtigen jedoch, die wichtigsten Einwände im Internet zu
veröffentlichen. Wenn wir dabei Ihren Namen nennen sollen, teilen Sie das
bitte ausdrücklich mit.
Mit freundlichen Grüßen
Das SFV–Team
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20.08.2003 | Autor*in: pawek
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