CO2-Lenkungsabgabe sollte umfassend und in ökosoziale Steuerreform eingebettet sein
Wien - In den vergangenen Wochen wurden – auch bekräftigt durch die Wetterextreme – erneut Forderungen nach einer Bepreisung von CO2-Emissionen laut. Die österreichische Bundesregierung hat diese ab 2022 als Bestandteil einer „Ökosozialen Steuerreform“ angekündigt, um bis 2040 die Klimaneutralität zu erreichen – doch über das Wie ist man sich nach wie vor nicht einig. Daher standen bei einer Diskussionsveranstaltung des Ökosozialen Forums Umsetzungsmöglichkeiten, Effekte und der Nutzen einer CO2-Lenkung im Fokus. Zum Thema „Kann ein CO2-Preis das Klima retten?“ diskutierten Angela Köppl (Umweltökonomin am WIFO und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Ökosozialen Forums) und der Erfinder der Ökosozialen Marktwirtschaft, Josef Riegler, gemeinsam mit 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Das Video zur Veranstaltung kann auf der Website des Ökosozialen Forums nachgesehen werden. In den nächsten Wochen plant das Ökosoziale Forum weitere Veranstaltungen zur CO2-Lenkungsabgabe.
Planbarkeit und gezielte Investitionen als zentrale Elemente der CO2-Lenkungsabgabe
„Die Klimakrise ist im Bewusstsein der Menschen angekommen. Daher ist es unser Ziel, Foren für einen breiten Diskurs mit möglichst vielen und unterschiedlichen Stakeholdern zu bieten. Damit wollen wir zu Themen wie einer CO2-Lenkungsabgabe Vorurteile aufklären, Ängste nehmen und Mut machen“, so der Generalsekretär des Ökosozialen Forums, Hans Mayrhofer. „Das Ökosoziale Forum fordert bereits seit über 30 Jahren eine ökosoziale Steuerreform sowie einen faktenbasierten und lösungsorientierten Diskurs. Gerade jetzt, da viele Menschen auf unterschiedlichen Kanälen Möglichkeiten einer politischen Partizipation suchen, sollten wir einen solchen Dialog ermöglichen.“
„Es ist keine Frage mehr ob, sondern wie“, betonte Josef Riegler zum CO2-Preis. „Wir wollen ermuntern und einladen, Lösungen zu formulieren und auch gerne mit uns zu diskutieren und gemeinsam voranzutreiben. Das Ökosoziale Forum versteht sich als Drehscheibe eines umfassenden Dialogs über eine nachhaltige und weitsichtige Umweltreform, denn die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen die Weichen vor.“ Demnach braucht es
1. Berechenbarkeit & Planbarkeit,
2. eine Einbeziehung aller fossilen Energieträger und
3. eine gezielte Investition der Einnahmen aus dem CO2-Preis.
„Für uns stehen Berechenbarkeit, Eigenverantwortung und Wirtschaftlichkeit im Zentrum, denn das gibt Sicherheit für die Wirtschaft und Private und fördert Innovationen“, so Riegler.
Angela Köppl betonte, dass es unterschiedliche Ansätze in über 60 Ländern gibt. Österreich wäre mit einer Bepreisung klimaschädlicher Emissionen also nicht allein: „Tun wir also nicht so, als wäre ein CO2-Preis etwas Neuartiges.“ Als Anfangspreis könnte ein Preis von ca. 50 EUR pro Tonne CO2 eingeführt werden, mit einem Pfad in Hinblick auf die zeitliche Entwicklung. „Eine CO2-Bepreisung hat im Vergleich zu einem nationalen Emissionshandelssystem den Vorteil, dass sie leicht umzusetzen ist, da wir es in ein bestehendes Steuersystem einbetten können. Dabei ist es wichtig, eine Signal- und Lenkungswirkung zu erzielen. Gleichzeitig ist zu bedenken, dass der CO2-Preis alleine das Klima nicht retten kann. Er sollte einerseits in eine Ökosoziale Steuerreform eingebettet und andererseits Teil eines breiteren Instrumentenmix sein.“
Planbarkeit und gezielte Investitionen als zentrale Elemente der CO2-Lenkungsabgabe
„Die Klimakrise ist im Bewusstsein der Menschen angekommen. Daher ist es unser Ziel, Foren für einen breiten Diskurs mit möglichst vielen und unterschiedlichen Stakeholdern zu bieten. Damit wollen wir zu Themen wie einer CO2-Lenkungsabgabe Vorurteile aufklären, Ängste nehmen und Mut machen“, so der Generalsekretär des Ökosozialen Forums, Hans Mayrhofer. „Das Ökosoziale Forum fordert bereits seit über 30 Jahren eine ökosoziale Steuerreform sowie einen faktenbasierten und lösungsorientierten Diskurs. Gerade jetzt, da viele Menschen auf unterschiedlichen Kanälen Möglichkeiten einer politischen Partizipation suchen, sollten wir einen solchen Dialog ermöglichen.“
„Es ist keine Frage mehr ob, sondern wie“, betonte Josef Riegler zum CO2-Preis. „Wir wollen ermuntern und einladen, Lösungen zu formulieren und auch gerne mit uns zu diskutieren und gemeinsam voranzutreiben. Das Ökosoziale Forum versteht sich als Drehscheibe eines umfassenden Dialogs über eine nachhaltige und weitsichtige Umweltreform, denn die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen die Weichen vor.“ Demnach braucht es
1. Berechenbarkeit & Planbarkeit,
2. eine Einbeziehung aller fossilen Energieträger und
3. eine gezielte Investition der Einnahmen aus dem CO2-Preis.
„Für uns stehen Berechenbarkeit, Eigenverantwortung und Wirtschaftlichkeit im Zentrum, denn das gibt Sicherheit für die Wirtschaft und Private und fördert Innovationen“, so Riegler.
Angela Köppl betonte, dass es unterschiedliche Ansätze in über 60 Ländern gibt. Österreich wäre mit einer Bepreisung klimaschädlicher Emissionen also nicht allein: „Tun wir also nicht so, als wäre ein CO2-Preis etwas Neuartiges.“ Als Anfangspreis könnte ein Preis von ca. 50 EUR pro Tonne CO2 eingeführt werden, mit einem Pfad in Hinblick auf die zeitliche Entwicklung. „Eine CO2-Bepreisung hat im Vergleich zu einem nationalen Emissionshandelssystem den Vorteil, dass sie leicht umzusetzen ist, da wir es in ein bestehendes Steuersystem einbetten können. Dabei ist es wichtig, eine Signal- und Lenkungswirkung zu erzielen. Gleichzeitig ist zu bedenken, dass der CO2-Preis alleine das Klima nicht retten kann. Er sollte einerseits in eine Ökosoziale Steuerreform eingebettet und andererseits Teil eines breiteren Instrumentenmix sein.“
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