CIPRA protestiert gegen EU–Kommission
Die EU–Kommission hat vor über vier Jahren die Unterzeichnung des Protokolls „Verkehr„ der Alpenkonvention eingeleitet. Nun soll der Staatsvertrag doch nicht unterzeichnet werden. Dies ruft die Internationale Alpenschutzkommission CIPRA auf den Plan.
EU–Kommissionspräsident Barroso und Vizepräsident Verheugen wollen am kommenden Dienstag der EU–Kommission den Rückzug von 73 Gesetzesvorhaben empfehlen, weil sie nicht durchsetzbar, unausgegoren oder nicht mehr aktuell seien bzw. nicht der Lissabon–Strategie entsprechen. Zu diesen Vorlagen gehört auch das Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention, dessen Unterzeichnung die Europäischen Kommission bereits im Januar 2001 dem Rat vorgeschlagen hatte.
Das Verkehrsprotokoll wurde von allen Vertragsparteien der Alpenkonvention unterzeichnet ausser von der EU. Fünf Staaten, Liechtenstein, Deutschland, Österreich, Slowenien und Frankreich, haben das Protokoll auch schon ratifiziert, so dass es dort geltendes Recht ist. Noch im Mai dieses Jahres hatte EU–Kommissions–Vizepräsident Verheugen in Aussicht gestellt, dass das Protokoll Verkehr „demnächst„ dem Rat zur Unterzeichnung vorliegen werde. Nun soll die EU das Protokoll nach dem Willen Verheugens und Barrosos doch nicht unterzeichnet werden.
Die Internationale Alpenschutzkommission CIPRA mit über 100 Mitgliedsorganisationen im gesamten Alpenraum wehrt sich entschieden gegen dieses Vorhaben und hat die Alpenstaaten dazu aufgefordert, Widerstand dagegen zu leisten. Nach Ansicht der CIPRA ist dieser Staatsvertrag die Grundlage für eine moderne und zukunftsfähige Verkehrspolitik in den Alpen. Es wäre als massiver Rückschritt zu werten, wenn die EU sich von ihren Bekenntnissen für eine nachhaltige Verkehrspolitik verabschieden würde. Dies wäre als Geringschätzung gegenüber der Alpenbevölkerung zu betrachten, welche durch überbordenden Transitverkehr mit den entsprechenden ökologischen, ökonomischen, sozialen und nicht zuletzt gesundheitlichen Folgen massiv belastet ist.
Die CIPRA fordert die EU–Kommission deshalb auf, auf die Streichung der Vorlagen zu verzichten, die Unterzeichnung des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention unverzüglich einzuleiten und anschliessend die Ratifizierung dieses für die Alpen sehr wichtigen Staatsvertrags in die Wege zu leiten, wie dies die Mehrzahl der in der Alpenkonvention vertretenen EU–Staaten bereits getan haben.
Zur Delegiertenversammlung der CIPRA werden heute in Brig/Schweiz rund 40 Delegierte aus sieben Alpenstaaten erwartet. Dort wird über die aktuelle Lage bei der Alpenkonvention und insbesondere beim Verkehrsprotokoll beraten. Anschliessend an die Versammlung wird eine rund 150–köpfige internationale Gemeinde ebenfalls in Brig an der CIPRA–Jahresfachtagung zum Thema „AlpenStadt–Alpenland, Die Verantwortung der Alpenstädte für die Zukunft der Alpen„ teilnehmen.
EU–Kommissionspräsident Barroso und Vizepräsident Verheugen wollen am kommenden Dienstag der EU–Kommission den Rückzug von 73 Gesetzesvorhaben empfehlen, weil sie nicht durchsetzbar, unausgegoren oder nicht mehr aktuell seien bzw. nicht der Lissabon–Strategie entsprechen. Zu diesen Vorlagen gehört auch das Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention, dessen Unterzeichnung die Europäischen Kommission bereits im Januar 2001 dem Rat vorgeschlagen hatte.
Das Verkehrsprotokoll wurde von allen Vertragsparteien der Alpenkonvention unterzeichnet ausser von der EU. Fünf Staaten, Liechtenstein, Deutschland, Österreich, Slowenien und Frankreich, haben das Protokoll auch schon ratifiziert, so dass es dort geltendes Recht ist. Noch im Mai dieses Jahres hatte EU–Kommissions–Vizepräsident Verheugen in Aussicht gestellt, dass das Protokoll Verkehr „demnächst„ dem Rat zur Unterzeichnung vorliegen werde. Nun soll die EU das Protokoll nach dem Willen Verheugens und Barrosos doch nicht unterzeichnet werden.
Die Internationale Alpenschutzkommission CIPRA mit über 100 Mitgliedsorganisationen im gesamten Alpenraum wehrt sich entschieden gegen dieses Vorhaben und hat die Alpenstaaten dazu aufgefordert, Widerstand dagegen zu leisten. Nach Ansicht der CIPRA ist dieser Staatsvertrag die Grundlage für eine moderne und zukunftsfähige Verkehrspolitik in den Alpen. Es wäre als massiver Rückschritt zu werten, wenn die EU sich von ihren Bekenntnissen für eine nachhaltige Verkehrspolitik verabschieden würde. Dies wäre als Geringschätzung gegenüber der Alpenbevölkerung zu betrachten, welche durch überbordenden Transitverkehr mit den entsprechenden ökologischen, ökonomischen, sozialen und nicht zuletzt gesundheitlichen Folgen massiv belastet ist.
Die CIPRA fordert die EU–Kommission deshalb auf, auf die Streichung der Vorlagen zu verzichten, die Unterzeichnung des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention unverzüglich einzuleiten und anschliessend die Ratifizierung dieses für die Alpen sehr wichtigen Staatsvertrags in die Wege zu leiten, wie dies die Mehrzahl der in der Alpenkonvention vertretenen EU–Staaten bereits getan haben.
Zur Delegiertenversammlung der CIPRA werden heute in Brig/Schweiz rund 40 Delegierte aus sieben Alpenstaaten erwartet. Dort wird über die aktuelle Lage bei der Alpenkonvention und insbesondere beim Verkehrsprotokoll beraten. Anschliessend an die Versammlung wird eine rund 150–köpfige internationale Gemeinde ebenfalls in Brig an der CIPRA–Jahresfachtagung zum Thema „AlpenStadt–Alpenland, Die Verantwortung der Alpenstädte für die Zukunft der Alpen„ teilnehmen.