Breites Bündnis im Parlament: Österreich verbietet Einweg-E-Zigaretten
Damit dürfen Einweg-Vapes, unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht, nur noch bis Ende des Jahres verkauft werden.
Die Regierung und die unterstützenden Fraktionen begründen die Maßnahme vor allem mit dem Jugendschutz. Einwegprodukte seien besonders attraktiv für junge Konsumentinnen und Konsumenten und würden den Einstieg in den Nikotinkonsum erleichtern.
Ein weiterer zentraler Punkt ist die Umweltbelastung: In den Geräten sind Lithiumbatterien verbaut, die nach kurzer Nutzung entsorgt werden. Laut Gesetzesbegründung führen sie zunehmend zu Problemen in der Abfallwirtschaft, etwa durch Brände in Müllfahrzeugen und Entsorgungsanlagen.
Neben dem Verbot von Einweg-Vapes sieht die Novelle auch strengere Regelungen für neue Nikotinprodukte wie Nikotinbeutel vor. Zusätzlich wird das Wegwerfen von Zigarettenstummeln auf öffentlichen Spielplätzen künftig ausdrücklich untersagt. Bei Verstößen drohen Verwaltungsstrafen von bis zu 500 Euro.
Die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 begrüßt das Verbot grundsätzlich und sieht darin einen wichtigen Schritt für Umwelt- und Ressourcenschutz. Sprecherin Anna Leitner spricht von einem „wichtigen Signal“, betont jedoch, dass es entscheidend auf die konkrete Umsetzung ankomme.
Kritisch sieht die Organisation insbesondere mögliche Umgehungen des Verbots durch minimal veränderte Produkte. Es brauche klare Definitionen und wirksame Kontrollen, damit sogenannte „Pseudo-Mehrwegprodukte“ nicht weiterhin als Einweg-Vapes auf den Markt kommen.
GLOBAL 2000 weist zudem auf die hohe Umweltbelastung durch Einweg-E-Zigaretten hin. Die Geräte enthalten wertvolle Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und Nickel, werden jedoch nach kurzer Nutzung entsorgt. Laut Organisation entspricht der Akku von etwa zehn Einweg-Vapes in etwa einem Smartphone-Akku – wird aber deutlich früher weggeworfen.
Neben der Ressourcenverschwendung warnen Umweltschützer auch vor Brandgefahren durch unsachgemäß entsorgte Lithiumbatterien in Abfallanlagen.
Grundsätzlich kritisiert GLOBAL 2000 den hohen Ressourcenverbrauch in Österreich. Mit rund 803 Kilogramm Abfall pro Kopf und Jahr zählt das Land zu den Spitzenreitern in Europa. Auch der nationale „Overshoot Day“ liege bereits im Frühjahr – ein Hinweis darauf, dass Österreich mehr Ressourcen verbraucht, als langfristig nachhaltig wäre.
Die Organisation fordert daher weitergehende Maßnahmen, darunter ein umfassendes Kreislaufwirtschaftsgesetz, ein Verbot von Fast Fashion sowie die Wiedereinführung von Förderungen für Reparaturen und Geräteinstandsetzung.
Nur durch solche strukturellen Änderungen könne der Ressourcenverbrauch nachhaltig gesenkt und die Abfallmenge dauerhaft reduziert werden, so die Kritik.