Bilanz des Scheiterns zum Thema Temelin
"Heute vor fünf Jahren wurde der Block I des AKW Temelin erstmals hochgefahren. Seitdem gab es über 80 Stör- und Zwischenfälle, die einmal mehr unter Beweis stellen, dass Temelin kein sicheres AKW ist. Das ist ein trauriges Jubiläum", erklärt die Umweltsprecherin der Grünen, Eva Glawischnig. "Temelin ist auch ein Monument für die jahrelange Untätigkeit der österreichischen Bundesregierung, die erst, als es schon viel zu spät war, aktiv wurde."
Das so genannte Melker Abkommen, wurde in keinem einzigen Punkt eingehalten, wie der Anfang dieser Woche vorgelegte Bericht leider zum wiederholten Mal unterstreicht: "Sicherheitsmängel en masse, kommerzieller Betrieb seit 2004 und keine Einklagbarkeit beim Europäischen Gerichtshof", fasst Glawischnig nur drei der gebrochene Vereinbarungen zusammen.
Neben Temelin verfolgt die Atom-Lobby auch in anderen Nachbarstaaten weitreichende Ausbaupläne, beipielsweise Ungarn, Slowenien und insbesondere die aktuellen Pläne in der Schweiz für ein Atomendlager. "Wir haben BK Schüssel und BM Pröll bereits mehrfach aufgefordert aktiv zu werden um den Atom-Aktivitäten rund um Österreichs Grenzen aktiv zu begegnen. Die Bundesregierung verweigert dies bisher aus nicht nachvollziehbaren Gründen", kritisiert Glawischnig abschließend die Atom-Politik der Bundesregierung.
"Seit der kommerziellen Inbetriebnahme von Temelin vor einem Jahr, ist klar, dass die Bundesregierung die österreichische Bevölkerung an der Nase herumgeführt hat", so SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer anlässlich des 5. Jahrestages der Inbetriebnahme des AKWs Temelin. Der am Montag präsentierte Expertenbericht zu Temelin würde diese Kritik bestätigen, so Krainer weiter. "Das Akw Temelin ist und bleibt so wie vor fünf Jahren ein hohes Sicherheitsrisiko." In diesem Zusammenhang verweist Krainer darauf, dass Bundeskanzler Schüssel auf die Verankerung des Melker Prozesses im Beitrittsprotokoll mit Tschechien verzichtet hat und daher keine Chance mehr auf Einklagbarkeit vor dem Europäischen Gerichtshof besteht.
Entgegen Schüssels Ankündigungen sei im Jahr 2001 auch auf die notwendigen Sicherheitsstandards für Temelin verzichtet worden. Seit damals wurden von der österreichischen Bundesregierung keinerlei Schritte unternommen, um Temelin zumindest auf westeuropäische Sicherheitsstandards zu heben. "Unterm Strich zeichnet sich die österreichische Anti-Temelin-Politik durch eine Bilanz des Scheiterns aus", so der SPÖ-Umweltsprecher abschließend.
Das so genannte Melker Abkommen, wurde in keinem einzigen Punkt eingehalten, wie der Anfang dieser Woche vorgelegte Bericht leider zum wiederholten Mal unterstreicht: "Sicherheitsmängel en masse, kommerzieller Betrieb seit 2004 und keine Einklagbarkeit beim Europäischen Gerichtshof", fasst Glawischnig nur drei der gebrochene Vereinbarungen zusammen.
Neben Temelin verfolgt die Atom-Lobby auch in anderen Nachbarstaaten weitreichende Ausbaupläne, beipielsweise Ungarn, Slowenien und insbesondere die aktuellen Pläne in der Schweiz für ein Atomendlager. "Wir haben BK Schüssel und BM Pröll bereits mehrfach aufgefordert aktiv zu werden um den Atom-Aktivitäten rund um Österreichs Grenzen aktiv zu begegnen. Die Bundesregierung verweigert dies bisher aus nicht nachvollziehbaren Gründen", kritisiert Glawischnig abschließend die Atom-Politik der Bundesregierung.
"Seit der kommerziellen Inbetriebnahme von Temelin vor einem Jahr, ist klar, dass die Bundesregierung die österreichische Bevölkerung an der Nase herumgeführt hat", so SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer anlässlich des 5. Jahrestages der Inbetriebnahme des AKWs Temelin. Der am Montag präsentierte Expertenbericht zu Temelin würde diese Kritik bestätigen, so Krainer weiter. "Das Akw Temelin ist und bleibt so wie vor fünf Jahren ein hohes Sicherheitsrisiko." In diesem Zusammenhang verweist Krainer darauf, dass Bundeskanzler Schüssel auf die Verankerung des Melker Prozesses im Beitrittsprotokoll mit Tschechien verzichtet hat und daher keine Chance mehr auf Einklagbarkeit vor dem Europäischen Gerichtshof besteht.
Entgegen Schüssels Ankündigungen sei im Jahr 2001 auch auf die notwendigen Sicherheitsstandards für Temelin verzichtet worden. Seit damals wurden von der österreichischen Bundesregierung keinerlei Schritte unternommen, um Temelin zumindest auf westeuropäische Sicherheitsstandards zu heben. "Unterm Strich zeichnet sich die österreichische Anti-Temelin-Politik durch eine Bilanz des Scheiterns aus", so der SPÖ-Umweltsprecher abschließend.
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