Bericht zu Energiesubventionen zeigt Fortschritte im Jahr 2023
Der Bericht bestätigt, dass die Energiesubventionen bis 2021 stabil blieben, während der Energiekrise 2022 drastisch anstiegen und 2023 wieder moderat sanken. Er ist nach der EU-Governance-Verordnung und im Kontext der internationalen Verpflichtungen zur schrittweisen Abschaffung der Subventionen für fossile Brennstoffe bis 2030 vorgeschrieben. Die gesamten Energiesubventionen in der EU stiegen von 213 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf 397 Milliarden Euro im Jahr 2022 und sanken um 10 % auf 354 Milliarden Euro im Jahr 2023 – das entspricht 2,10 % des BIP gegenüber 2,37 % im Jahr 2022.
- 61 Mrd € an erneuerbare Energien
- 111 Mrd € an fossile Brennstoffe
Die Energiesubventionen im Zusammenhang mit nationalen Krisenmaßnahmen zum Schutz der EU-Verbraucher vor den hohen Preisen beliefen sich 2023 auf schätzungsweise 145 Milliarden Euro (gegenüber 187 Milliarden Euro im Jahr 2022). In der gesamten EU wurden mindestens 270 nationale Maßnahmen zur Bewältigung der Energiepreiskrise ergriffen. Die größten direkten Nutznießer dieser Krisenmaßnahmen waren die privaten Haushalte (sie erhielten 2021-2023 121 Milliarden Euro), gefolgt von der Industrie und dem Verkehrssektor (30 bzw. 28 Milliarden Euro im gleichen Zeitraum). Die sektorübergreifende Unterstützung aller Energieverbraucher erreichte im gleichen Zeitraum 125 Milliarden Euro. Für fossile Brennstoffe beliefen sich die Subventionen auf 111 Milliarden Euro, 18 Prozent weniger als das Rekordniveau von 2022.
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die EU und die EU-Länder mehr tun müssen, um bis 2030 sämtliche Subventionen für fossile Brennstoffe auslaufen zu lassen. Er unterstreicht, dass mehr Transparenz erforderlich ist. Als Reaktion auf den relativ hohen Anteil der Subventionen für fossile Brennstoffe betont er, dass gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen den Technologien geschaffen und Anreize für die Einführung sauberer Technologien geschaffen werden müssen, anstatt die Abhängigkeit von [fossilen Brennstoffen] zu unterstützen. Er betont auch, wie wichtig es ist, auf internationaler Ebene Impulse für den Abbau der Subventionen für die umweltschädlichsten Brennstoffe zu schaffen und zu verstärken.
Im neuen Kommissionskollegium hat Wopke Hoekstra, Kommissar für Klima, Netto-Null und sauberes Wachstum, gemeinsam mit Dan Jørgensen, Kommissar für Energie und Wohnungsbau, die Aufgabe, einen Fahrplan zu entwickeln, um „die Subventionierung fossiler Brennstoffe weiter zu reduzieren und stufenweise abzuschaffen, auch im Kontext des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens“.
