Atomausbau durch Unterbindung der Quersubventionierung stoppen!
Bereits vor Monaten hatte Oberösterreichs neuer Umweltlandesrat auf den in der Slowakei drohenden Atomausbau hingewiesen. Am Wochenende wurden diese Pläne durch den slowakischen Wirtschaftsminister Pavol Rusko bestätigt.
Anschober: "Entscheidender Hintergrund ist die geplante Privatisierung des Slowakischen Energiekonzerns SE. Dabei will Temelin-Betreiber CEZ als Bieter für den Teilerwerb des Gesamtkonzerns auftreten. Und CEZ hat bereits seine Absicht unterstrichen, im Fall eines Zuschlags das AKW Mochovce um einen dritten und vierten Reaktorblock weiterzubauen."
Anschober verweist darauf, dass nach slowakischen Berechnungen selbst nach der im Zuge der Beitrittsverhandlungen zugesagten Schließung der beiden Reaktoren im AKW V-1 in Bohunice im Jahr 2006 und 2008 keinerlei slowakischer Inlandsbedarf für zusätzliche Atomstromproduktion bestehe. Anschober: "Auch Pavol Rusko bestätigt, dass weitere Reaktorblöcke in Mochovce ausschließlich für den Stromexport bestimmt wären. So wie dies auch bei Temelin der Fall ist."
Die Atomausbaupläne würden sich daher nur rechnen, wenn die Slowakei und Tschechien quersubventionierten Atomstrom zulasten der Inlandskonsumenten exportieren könnten, um so mit Billigstrom auf den internationalen Spot-Märkten konkurrenzfähig zu sein. Anschober: "Wird die Quersubventionierung unterbunden, dann kann auch der Atomausbau in Tschechien und der Slowakei gestoppt werden. Jeder Buchladen wird von der EU derzeit streng nach den Wettbewerbsrichtlinien überprüft, die EU muss diese Wettbewerbsrichtlinien und damit das Verbot der Konkurrenzverzerrung durch Quersubventionierung endlich auch auf Atomstromlieferungen anwenden. Dann ist dieser Strom am Spotmarkt nicht mehr absetzbar und es gibt keinen Grund für den Atomausbau. Österreichs Bundesregierung ist gefordert, jetzt nach dem EU-Beitritt Tschechiens und der Slowakei diese Initiative zur Anwendung der Wettbewerbsrichtlinie auf Stromlieferungen endlich bei der EU-Kommission zu starten. Dieser ökonomische Hebel ist die entscheidende Chance gegen die Renaissance der Atomenergie bei unseren Nachbarn."
Anschober: "Entscheidender Hintergrund ist die geplante Privatisierung des Slowakischen Energiekonzerns SE. Dabei will Temelin-Betreiber CEZ als Bieter für den Teilerwerb des Gesamtkonzerns auftreten. Und CEZ hat bereits seine Absicht unterstrichen, im Fall eines Zuschlags das AKW Mochovce um einen dritten und vierten Reaktorblock weiterzubauen."
Anschober verweist darauf, dass nach slowakischen Berechnungen selbst nach der im Zuge der Beitrittsverhandlungen zugesagten Schließung der beiden Reaktoren im AKW V-1 in Bohunice im Jahr 2006 und 2008 keinerlei slowakischer Inlandsbedarf für zusätzliche Atomstromproduktion bestehe. Anschober: "Auch Pavol Rusko bestätigt, dass weitere Reaktorblöcke in Mochovce ausschließlich für den Stromexport bestimmt wären. So wie dies auch bei Temelin der Fall ist."
Die Atomausbaupläne würden sich daher nur rechnen, wenn die Slowakei und Tschechien quersubventionierten Atomstrom zulasten der Inlandskonsumenten exportieren könnten, um so mit Billigstrom auf den internationalen Spot-Märkten konkurrenzfähig zu sein. Anschober: "Wird die Quersubventionierung unterbunden, dann kann auch der Atomausbau in Tschechien und der Slowakei gestoppt werden. Jeder Buchladen wird von der EU derzeit streng nach den Wettbewerbsrichtlinien überprüft, die EU muss diese Wettbewerbsrichtlinien und damit das Verbot der Konkurrenzverzerrung durch Quersubventionierung endlich auch auf Atomstromlieferungen anwenden. Dann ist dieser Strom am Spotmarkt nicht mehr absetzbar und es gibt keinen Grund für den Atomausbau. Österreichs Bundesregierung ist gefordert, jetzt nach dem EU-Beitritt Tschechiens und der Slowakei diese Initiative zur Anwendung der Wettbewerbsrichtlinie auf Stromlieferungen endlich bei der EU-Kommission zu starten. Dieser ökonomische Hebel ist die entscheidende Chance gegen die Renaissance der Atomenergie bei unseren Nachbarn."