Anschober befürchtet Abbruch der erfolgreichen Ökostromentwicklungen durch Änderung des Bundesökostromgesetzes
Nach der dreimonatigen Blockade der Ökostrom-Zuschlagsverordnung Anfang des Jahres - die unter anderem durch den Gegendruck des Landes Oberösterreich beendet werden konnte und wodurch nun in Oberösterreich die gesicherte und abgesicherte Umsetzung eines Öko-Energie-Booms im heurigen Jahr möglich ist - sorgt nun der offenbar bevorstehende Förderregimewechsel für weitere massive Verunsicherung in der Ökostrombranche. Denn wie heute in einer Pressekonferenz der stv. Grünen Bundessprecherin Eva Glawischnig veröffentlicht, bereitet BM Bartenstein gemeinsam mit der Industriellenvereinigung (IV), der Wirtschaftskammer (WKÖ) und der Arbeiterkammer (AK) eine Gesetzesnovelle vor, durch die das derzeitige Ökostromregime (fixe Einspeisetarife für alle genehmigten Anlagen) auf ein Ausschreibungsmodell (nur die "besten Projekte" sollen gefördert werden) mit gleichzeitiger massiver Kostenbeschränkung umgestellt werden soll.
Energielandesrat Rudi Anschober befürchtet durch eine mit Jahreswechsel bevorstehende Änderung der Bundesökostromgesetzgebung einen abrupten Abbruch der erfolgreichen Ökostromentwicklungen: "Gerade für die jüngsten positiven Entwicklungen ist eine kontinuierliche Förderpolitik unumgänglich. Ein neuerlicher Förderregimewechsel wäre für die Entwicklung dieser Zukunftsbranche nicht zu verkraften. Gerade in Oberösterreich haben sich eine Reihe von Top-Unternehmen, wie etwa Fronius und Hexcel, in diesem Bereich erfolgreich platziert und nutzen die Chancen eines boomenden Heimmarktes um auch international zu reüssieren. Die Ökoenergie und die Umweltwirtschaft brauchen endlich einmal langfristig berechenbare Rahmenbedingungen. Alles andere zerstört die Möglichkeiten für den Klimaschutz, gegen Atomstimporte und die Chancen auf Tausende neue Arbeitsplätze in der Branche."
Anschober warnt auch davor, dass ein Stopp beim Ökostromausbau zu steigenden Atomstromimporten führen würden und auch für die Klimaschutzanstrengungen einen schweren Rückschlag bedeuten würde.
"Außerdem widerspricht die geplante neue Gesetzgebung auch dem eindeutigen Willen der Bevölkerung, die verstärktes Engagement der Politik im Bereich der erneuerbaren Energieträger wünscht," so Anschober weiter. Denn wie aus einer kürzlich veröffentlichen market-Umfrage im Auftrag des Landes Oberösterreich hervorgeht, wird von der oberösterreichischen Bevölkerung generell der Wunsch nach noch mehr Engagement des Landes Oberösterreich in Sachen erneuerbare Energie geäußert. Führend auf der Beliebtheitsskala war dabei die Solarenergie (99%) vor Biomasse, Windenergie und Kleinwasserkraft. Anschober sieht dadurch den Kurs der Landesenergiepolitik bestätigt: "Ein transparentes und planbares Festpreismodell, wie durch das derzeitige Ökostromgesetz gegeben, muss der zentrale Pfeiler der Ökostromentwicklung bleiben," so Anschober abschließend.
Quelle: OÖ. Landeskorrespondenz
Energielandesrat Rudi Anschober befürchtet durch eine mit Jahreswechsel bevorstehende Änderung der Bundesökostromgesetzgebung einen abrupten Abbruch der erfolgreichen Ökostromentwicklungen: "Gerade für die jüngsten positiven Entwicklungen ist eine kontinuierliche Förderpolitik unumgänglich. Ein neuerlicher Förderregimewechsel wäre für die Entwicklung dieser Zukunftsbranche nicht zu verkraften. Gerade in Oberösterreich haben sich eine Reihe von Top-Unternehmen, wie etwa Fronius und Hexcel, in diesem Bereich erfolgreich platziert und nutzen die Chancen eines boomenden Heimmarktes um auch international zu reüssieren. Die Ökoenergie und die Umweltwirtschaft brauchen endlich einmal langfristig berechenbare Rahmenbedingungen. Alles andere zerstört die Möglichkeiten für den Klimaschutz, gegen Atomstimporte und die Chancen auf Tausende neue Arbeitsplätze in der Branche."
Anschober warnt auch davor, dass ein Stopp beim Ökostromausbau zu steigenden Atomstromimporten führen würden und auch für die Klimaschutzanstrengungen einen schweren Rückschlag bedeuten würde.
"Außerdem widerspricht die geplante neue Gesetzgebung auch dem eindeutigen Willen der Bevölkerung, die verstärktes Engagement der Politik im Bereich der erneuerbaren Energieträger wünscht," so Anschober weiter. Denn wie aus einer kürzlich veröffentlichen market-Umfrage im Auftrag des Landes Oberösterreich hervorgeht, wird von der oberösterreichischen Bevölkerung generell der Wunsch nach noch mehr Engagement des Landes Oberösterreich in Sachen erneuerbare Energie geäußert. Führend auf der Beliebtheitsskala war dabei die Solarenergie (99%) vor Biomasse, Windenergie und Kleinwasserkraft. Anschober sieht dadurch den Kurs der Landesenergiepolitik bestätigt: "Ein transparentes und planbares Festpreismodell, wie durch das derzeitige Ökostromgesetz gegeben, muss der zentrale Pfeiler der Ökostromentwicklung bleiben," so Anschober abschließend.
Quelle: OÖ. Landeskorrespondenz